SPÖ-Wehrsprecher Laimer: „Länder, Gemeinden und Bundesheer müssen die Fehler des türkisen Kanzlers ausbügeln“

Wien (OTS/SK) – Bei den laufenden Massentests sieht SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ein zweigeteiltes Bild. „Auf der einen Seite Chaos und Pannen, soweit es im Wirkungsbereich der Bundesregierung liegt. Auf der anderen Seite machen die Bundesländer, die Gemeinden und das Bundesheer alles, damit die Bevölkerung nicht die Fehler der Bundesregierung ausbaden muss“, sagt Laimer. Schuld an den Datenschutz-, IT- und sonstigen Problemen sowie der Preisexplosion bei der Beschaffung der Covid-Tests ist für Laimer der türkise Bundeskanzler. „Kurz hat nur die Inserate vorbereitet für seine Massentests, sonst nichts. Länder und Bundesheer müssen seine Fehler ausbügeln.“ ****

„Kurz hat mit seiner PR-Ankündigung von Massentests auch seine eigene Regierung überrascht und natürlich keinerlei Vorbereitung dafür getroffen. Jetzt muss das Bundesheer Kastanien aus dem Feuer holen“, sagt Laimer. Er verweist auf Oberösterreich, wo sogar der ÖVP-LH heftige Kritik an der Bundesregierung geäußert hat. In der Landeshauptstadt Linz war man am Freitag gezwungen, die von der Regierung eingesetzte fehlerhafte Datenerfassung einzustellen und ist „mit tatkräftiger Unterstützung des Bundesheers auf analog umgestiegen“, so Laimer.

„Dem Österreichischen Bundesheer und allen Einsatzkräften, die mithelfen, gebührt großes Lob dafür, dass sie innerhalb kürzester Zeit mit den Behörden vor Ort das Erfassungssystem umstellen konnten. Dadurch ist eine datenerfassende Abwicklung, wie sie bei Massentests erforderlich ist, überhaupt erst möglich“, betont Laimer. (Schluss) wf/lp