Antisemitismus unvereinbar mit Zielen und Werten der EU

Brüssel (ots) – Der Jüdische Weltkongress zollt der EU Beifall für ihre Ratserklärung zum Kampf gegen Antisemitismus, die am Mittwoch in Brüssel vom Rat der Europäischen Union angenommen wurde. Die Erklärung nennt Antisemitismus einen „Angriff auf die Europäischen Werte“ und macht die Bekämpfung zur Priorität der EU-Exekutive. Ausdrücklich erwähnt die Erklärung die zunehmende Verbreitung von Antisemitismus in Europa im Zuge der COVID-19 Pandemie. Die Erklärung empfiehlt eine Bandbreite von Maßnahmen, die von der Aufklärung über den Holocaust bis zur Bekämpfung von Hass im Internet reichen und fordert eine strenge und systematische juristische Antwort auf antisemitische Vorfälle.

Ronald S. Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongress begrüßte die Erklärung:

„Europe hat ein ernsthaftes und erschreckendes Antisemitismus-Problem, und es ist höchste Zeit dass die EU und die Mitgliedsstaaten tatsächlich Kräfte darauf verwenden. Der Beschluss des Rates der Europäischen Union zeigt, dass Deutschland in seiner Ratspräsidentschaft und die Führung der EU insgesamt erkannt haben, welche Gefahr Antisemitismus und Hass auslösen, und welche Bedrohung für die Gesellschaft und die Sicherheit sie darstellen, wenn man nicht einschreitet. Diese Erklärung ist Ein deutlicher Schritt, Europa zu einem besseren Ort für Juden zu machen. Die Verantwortung liegt jetzt bei den Mitgliedsstaaten, bei sich selbst die Maßnahmen und den Grundgedanken der Erklärung umzusetzen.“

Im Rahmen seiner laufenden Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus hat der Jüdische Weltkongress über viele Jahre hinweg eng mit europäischen Regierungen und Institutionen, wie auch mit den Jüdischen Gemeinden in ganz Europa zusammengearbeitet, um die Führungsrolle der EU in dieser Frage zu verdeutlichen und die Entwicklung der Erklärung mit anzustoßen.

Die Erklärung wurde unter Führung der deutschen Ratspräsidentschaft und in Fortsetzung einer Vorläufererklärung unter österreichsicher Ratspräsidentschaft vor zwei Jahren zustande.