ÖVP-Mandl zum Treffen der Verteidigungsminister: „EU muss robuster werden“

Brüssel (OTS) – „Der Wettlauf um die weltweite Führungsrolle nach der Pandemie ist voll im Gange. Es ist nicht nur in unserem Interesse, dass die EU sich in diesem Umfeld behauptet und nicht China oder Russland ihren Einfluss massiv ausbauen. Es ist auch im Sinne der Werte, die von der EU global vertreten werden – der Menschenwürde, der individuellen Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Diese Werte verbinden uns mit den USA, unserem Verbündeten, mit dem wir in einem partnerschaftlichen Wettstreit befinden. Die EU muss entschiedener als bisher vorgehen und sich robuster aufstellen. Das betrifft auch die Verteidigungspolitik“, sagt Lukas Mandl, Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP in Europa und stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, anlässlich der heutigen Videokonferenz der Verteidigungsminister.

„Die Welt ist im Wandel. Die globale Lage wird immer komplexer. Europa hat seine Verbündeten, muss aber zunehmend selbst die Stärke entwickeln, ebenfalls ein verlässlicher Partner zu sein und selbstständig zu entscheiden. Gerade in kritischen Bereichen wie Cybersicherheit, sicheren Netzwerken oder den Kampf gegen Desinformation und Fake News brauchen wir ein hohes Maß an Unabhängigkeit und Eigenständigkeit. Es muss ein erklärtes Ziel im großen Zusammenhang der ‚strategischen Autonomie‘ sein, auch in Krisen wie der aktuellen Pandemie nicht auf andere Teile der Welt angewiesen zu sein. Darauf ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der neuen EU-Kommission mit einem Verteidigungsfonds ausgerichtet, der im nächsten Finanzrahmen ausreichend dotiert sein muss“, sagt Mandl.

„Wir leben in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz. Auch zunächst unsichtbare Bedrohungen und Angriffe werden immer mehr“, sagt Mandl. „Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat daher Recht, wenn er sagt, dass die EU neben ihrer legendären aber nicht mehr immer ausreichenden ‚Soft Power‘ auch eine ‚Hard Power‘ brauchen wird. Ansonsten läuft die EU Gefahr, am Ende weltpolitisch bedeutungslos zu werden. Diese Weiterentwicklung sind wir sowohl den Generationen vor uns schuldig, die Europa so weit gebracht haben, als auch den kommenden Generationen, die eine Welt vorfinden sollen, in der unsere Werte respektiert werden.“