FPÖ – Kickl: ÖBAG-Chef Schmid ist rücktrittsreif – Was wussten Kurz und Blümel von den Drogenermittlungen rund um ihren Vertrauten?

Wien (OTS) – „Der Kurz- und Blümel-Vertraute Thomas Schmid muss umgehend als ÖBAG-Vorstand zurücktreten.“ Das forderte heute der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl. Die heute auf der profil-Homepage bekanntgewordenen Vorwürfe gegen Schmid, den ehemaligen Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium, seien skandalös, sein weiterer Verbleib völlig inakzeptabel. Der Rücktritt dieser Schlüsselfigur im ÖVP-Machtnetzwerk hätte außerdem allein schon wegen seines Beschuldigtenstatus in der CASAG-Affäre erfolgen müssen.

Schmid sei im Wirtschafts- und Finanzgetriebe der Republik der wichtigste und mächtigste Spieler für den fortschreitenden Machtausbau der ÖVP. Er zeichne als ALLEINVORSTAND der ÖBAG für die Verwaltung zahlreicher Staatsbeteiligungen verantwortlich, betonte Kickl, für den sich folgende Fragen stellen: „Was hat Blümel von den Drogenproblemen Schmids gewusst? Was hat Kurz davon gewusst? Hat Schmid Blümel darüber informiert? Das Verfahren läuft ja schon länger.“ Wenn Blümel davon Kenntnis erlangt und nichts unternommen habe, müsse er ebenfalls zurücktreten.

„In der schwersten Wirtschaftskrise der Zweiten Republik werden die wichtigsten Staatsunternehmen von jemandem geführt, dem Drogenmissbrauch vorgeworfen wird,“ zeigte sich Kickl empört. Es wäre völlig unverantwortlich, diesen Menschen in so einer verantwortungsvollen Position zu belassen.

Dies zeige aber auch die Prioritäten von Sebastian Kurz. „Dem ÖVP-Obmann und seinem engsten Vertrauten Gernot Blümel sind die Versorgung ihrer Freunde ungeachtet deren Eignung wichtiger als das Wohl der Republik“, warf Kickl dem Bundeskanzler und dem Finanzminister vor. Dies zeige, welche Sitten in der ÖVP eingerissen seien, die das Land als ihren Privatbesitz betrachte, mit dem sie verfahren könne, wie es ihr gerade gefalle.