Ernst-Dziedzic/Marchetti zum Nationalratsbeschluss betreffend Schutz von trans- und intergeschlechtlichen Personen in Europa

Wien (OTS) – „Ich fordere einen parteiübergreifenden und internationalen Schulterschluss gegen den aktuellen Backlash. Wenn unsere Freund*innen in Europa bedroht werden, dürfen wir nicht schweigen“, so Ewa Ernst-Dziedzic, Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte und LGBTI sowie Grüne Vize-Klubchefin. „Mit dem heutigen Beschluss spricht sich der Nationalrat klar und deutlich für den Schutz von trans- und intergeschlechtlichen Menschen in Europa aus. Im Schatten der Corona-Krise darf es keinen Rückbau von Grundrechten geben“, so Nico Marchetti, ÖVP-Nationalratsabgeordneter, der den Entschließungsantrag gemeinsam mit Ernst-Dziedzic eingebracht hat.

Der heutige Entschließungsantrag von Grünen und ÖVP sei ein wichtiges Signal für den Schutz von LGBTI- und Menschenrechten in Europa. „So genannte ‚LGBTI-freie Zonen‘ in Polen und der Angriff auf die Grundrechte von trans- und intergeschlechtlichen Personen in Ungarn sind unvereinbar mit den Europäischen Werten“, so Ernst-Dziedzic weiter. Der Einsatz für LGBTI-Rechte habe sowohl auf europäischer wie internationaler Ebene als auch in Österreich oberste Priorität. „Die zuständigen Ministerinnen und Minister werden geeignete Schritte auf internationaler und europäischer Ebene setzen. Die Europäische Menschenrechtskonvention muss verteidigt werden, nichts weniger ist unsere Verpflichtung. Auch in Österreich setzen wir uns für die Anliegen der LGBTI-Community ein“, so Ernst-Dziedzic und Marchetti unisono.