VP-Schwarz: Die Vorgänge in der Opposition werden täglich absurder

Wien (OTS) – „Die Vorgänge in der Opposition werden täglich absurder“, betont heute die VP-Stv.-Generalsekretärin Gaby Schwarz in Richtung SPÖ und NEOS. Schwarz: „Völlig unbegründetes Anpatzen und wüste Verschwörungstheorien schaden der Würde des Hohen Hauses und bedürfen einer umgehenden Rückkehr zur Sachpolitik.“

Die Fakten:

– Am Mittwoch wurde die Budgetdebatte in der Präsidialkonferenz erörtert, am Freitag, nach Ende der gesamten Ausschussbehandlung, kam Kai Jan Krainer mit einer neuen Idee und meinte, der Nationalratspräsident hätte doch dem Finanzminister zuvor einen Brief schreiben müssen.

– Ebenso noch am Mittwoch versuchte Krainer, die Festlegung des U-Ausschuss-Lokales zu skandalisieren, obwohl sein eigener stellvertretender Klubobmann Jörg Leichtfried diese Festlegung unmittelbar zuvor, nach Zustimmung aller anderen Fraktionen, in der Präsidialkonferenz mitgetragen hatte. Leichtfried selbst behauptete allerdings dann im Anschluss, die künftig 60 vorgesehenen Medienplätze seien „weniger als die bisherigen 40“.

– Dass schließlich die Betriebsärztin die Konformität des Ausschusslokales mit allen Corona-Vorsichtsmaßnahmen bestätigt hatte, hinderte Krainer und seine Mitarbeiter auch nicht, Präsident Sobotka persönlich anzupatzen und in Sozialen Medien als „Lebensgefährder“ zu bezeichnen.

„Es ist schwer zu sagen, ob es in der SPÖ schlicht keine interne Kommunikation gibt und man daher das interne Chaos nach außen trägt oder ob das einfach nur das Ausleben eines persönlichen aggressiven Aktionismus ist, der nur leider mit sachlicher Politik nichts zu tun hat“, so Schwarz.

Ebenso traurig: Auch andere Oppositionsabgeordnete fänden an dieser inhaltsleeren Show offenbar Gefallen. So habe der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter getwittert, er wolle sich die Festlegung des Ausschusslokales nicht gefallen lassen. Und das obwohl sein stellvertretender Klubobmann der Festlegung ebenso ausdrücklich zugestimmt hatte. Und heute, Samstag, meldete sich die Abgeordnete Krisper mit abstrusen Verschwörungstheorien zu Wort.

Absurd sei auch die Forderung, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka müsse den Vorsitz abgeben, weil er mit einzelnen Auskunftspersonen früher schon zu tun gehabt habe. Schwarz: „Wen will denn die Opposition als Vorsitzenden? Jemanden, der in den vergangenen 30 Jahren noch nie jemanden getroffen hat, der als Auskunftsperson geladen werden könnte?

Was kommt als nächstes? Darf Präsident Sobotka dann auch den Vorsitz im Plenum nicht mehr führen, weil er schon mit ÖVP-Abgeordneten persönlich zu tun hatte?“, fragt Schwarz.

Es sei ein starkes Stück einer Oppositionspartei, wenn man Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bereits im Vorfeld des Ibiza-Untersuchungsausschusses vorwerfe, die Vorsitzführung nicht nach besten Wissen und Gewissen zu führen. Oppositionspolitik sei wichtig, richtig und notwendig. „Nur darf sie den Pfad der Objektivität bei allem offensichtlichen Hang zur schnellen Schlagzeile niemals verlassen“, so Schwarz.

Schwarz: „Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass Präsident Wolfgang Sobotka für konstruktive Kritik immer ein offenes Ohr hat. Nur dieses Mal hat man den Bogen überspannt. Es wäre ein Zeichen von Größe, wenn sich Krainer und Krisper für Ihre Ausritte entschuldigen. Wenn Sie es schon nicht zur Rettung ihren eigenen Würde tun, dann tun sie es wenigstens um die Würde des Hohen Hauses nicht weiter zu beschädigen.“