Rendi-Wagner/Deutsch zu Februargedenken: Freiheit und Demokratie müssen immer wieder verteidigt werden

Wien (OTS/SK) – Rund um den 12. Februar gedenkt die Sozialdemokratie alljährlich der Verteidigung der Freiheit und der Demokratie im Kampf gegen den Austrofaschismus. „Die Februarkämpfe von 1934 müssen uns immerwährende Mahnung dafür sein, das Miteinander zu stärken, nicht zuzulassen, dass Keile in die Gesellschaft getrieben werden und wachsam zu bleiben. Denn Errungenschaften wie die Freiheit und die Demokratie sind uns nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben. Sie müssen immer wieder verteidigt werden“, erklärt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. „Wehret den Anfängen! Und das bedeutet wachsam zu sein gegen Intoleranz, Hetze und Ausgrenzung, aber auch gegen jedwede sonstigen Übergriffe gegen Verfassungsgrundsätze“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. ****

In Zusammenhang mit dem Februargedenken betonten Rendi-Wagner und Deutsch auch ihre Bedenken bei Eingriffen in die Justiz: „Das Prinzip der Gewaltentrennung und die Unabhängigkeit der Justiz sind unantastbar!“ „Die Sozialdemokratie ist zu allen Zeiten kompromisslos für die Demokratie und den Schutz von Verfassung und Rechtsstaatlichkeit als Basis für die individuelle Freiheit eingetreten und tut das auch in Gegenwart und Zukunft“, erklärt Rendi-Wagner. (Schluss) up/ls