Ernst-Dziedzic zu Zirngast: Erfolg für Menschenrechte

Wien (OTS) – „Pressefreiheit wird weltweit bedroht. Wenn österreichische JournalistInnen von Repression und Kriminalisierung ihrer Arbeit betroffen sind, liegt der Auftrag bei der Bundesregierung: Diese hätte alles daran setzen sollen, Max Zirngast aus dem türkischen Gefängnis zu befreien. Sie blieb jedoch stumm. Stattdessen war es der Druck aus der Zivilgesellschaft, der hier gewirkt hat“, sagt Ewa Ernst-Dziedzic, Bundesrätin und NR-Kandidatin der Grünen.

JournalistInnen haben eine wichtige Rolle, wenn es um die Wahrung der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit geht. „Die Freilassung Zirngasts ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir nicht zulassen, dass Maulkörbe und Repression Oberhand gewinnen“, sagt Ernst-Dziedzic und weiter: „Auch aus Österreich kennen wir Beispiele, wo versucht wurde, die Pressefreiheit zu beschneiden. Österreich ist zuletzt im internationalen Ranking alarmierend zurückgefallen: Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen stuft Österreich wegen Angriffen auf Medien um fünf Plätze zurück auf 16. Diese Entwicklung gehört gestoppt. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen“.