Cox/JETZT zum neuen Gelegenheitsverkehrsgesetz: Keine Entweder-Uber-Entscheidung

Wien (OTS) – „Wenn es darum geht, unter fairen Bedingungen von A nach B zu kommen, dürfen wir nicht schwarz-weiß denken. Es geht um mehr als die Frage, ‚Taxi oder Uber‘ “, sagt Stephanie Cox, Verkehrssprecherin und Digitalisierungssprecherin von JETZT, am Dienstagnachmittag nach dem Verkehrsausschuss.

Zur Gesetzesnovelle meint Cox: „Ja, es gibt genug an Uber zu kritisieren, allem voran die schlechten Arbeitsbedingungen für Uber-FahrerInnen. Wer allerdings glaubt, dass im Taxigewerbe alles rosig sei, dem empfehle ich ab und an mal wieder in ein Taxi zu steigen. Beide Transportwelten haben Licht- und Schattenseiten.“

Die Verkehrs- und Digitalisierungssprecherin von JETZT sagt zu dem mit Mehrheit angenommenen Antrag von ÖVP, SPÖ und FPÖ zur Novellierung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes: „Ich wünsche mir eine zukunftsorientierte, konsumentInnenfreundliche Lösung und vor allem faire Arbeitsbedingungen. So eine Lösung verdient ausreichende Begutachtung und kann nicht übers Knie gebrochen werden.“

Darum hat Cox im Verkehrsausschuss beantragt, bis zur nächsten Nationalratssitzung noch schriftliche Stellungnahmen von allen betroffenen Behörden und Organisationen einzuholen und einfließen zu lassen. Ihr Antrag wurde abgelehnt. Cox bedauert, dass alle anderen Fraktionen keine weiteren konstruktiven Austausch möchten. „Das Thema ist viel zu wichtig, um nur eine schwarz-weiß Diskussion zu führen. Wir müssen alle Perspektiven einnehmen.“

Über den Antrag wird nun in der Nationalratssitzung Anfang Juli abgestimmt. Cox fordert bis dahin eine differenzierte Auseinandersetzung mit der komplexen Materie. „Ich werde mich auch weiterhin für eine Lösung einsetzen, die fair ist für alle FahrerInnen, Innovation fördert und sich an den KonsumentInnen orientiert.“