„Report“ mit der Parteienförderung im Visier

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 11. Juni 2019, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Parteienförderung im Visier

Nach dem „Ibiza-Video“ wird wieder über Parteienfinanzierung und Transparenz diskutiert. Eine Verschärfung des Gesetzes steht im Raum, Schlupflöcher sollen geschlossen werden. Österreich liegt im Ranking der öffentlichen Parteienförderung im europäischen Spitzenfeld. Eine wirksame Kontrolle der Parteifinanzen sowie der Umgehungskonstruktionen über Vereine und Private und schärfere Sanktionen werden debattiert. Vor allem in Wahlkampfzeiten sitzt das Geld in den Parteizentralen locker. Oft wird die Grenze der legalen Wahlkampfkosten überschritten. Ernst Johann Schwarz und Martin Pusch berichten über den Ist-Zustand der Parteienfinanzierung und die Umgehungstricks der Parteien bei Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampfspenden.

Die Zukunft von JETZT

Seit dem Rausfall der Grünen aus dem Parlament vor zwei Jahren gibt es immer wieder Diskussionen über eine Kooperation mit der damals abgespaltenen Liste Pilz, der heutigen Partei JETZT. Zuletzt hat Peter Pilz von einer Zusammenarbeit für die vorgezogene Nationalratswahl im September gesprochen. Die Grünen zeigen aber die kalte Schulter. Seit ihrem überraschenden Erfolg bei der Europawahl, bei der JETZT in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht ist, scheint ihre Lust auf Vergangenheitsbewältigung mit ehemaligen Mitstreitern wie Peter Pilz gering. Ist JETZT damit schon wieder am Ende? Sophie-Kristin Hausberger und Ernst Kernmayer berichten.

JETZT-Chefin Maria Stern ist dazu live im Studio bei Susanne Schnabl – als Auftakt einer „Report“-Interview-Serie mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien.

Nachhaltig Bauen

Im Rahmen des ORF-Schwerpunkts „MUTTER ERDE – Verwenden statt verschwenden“ (Details unter presse.ORF.at) dokumentiert Martina Schmidt Beispiele für nachhaltiges Bauen. Sie geht der Frage nach, wie man Bauvorschriften verändern müsste, um auch im kommunalen und sozialen Wohnbau neue Formen zu ermöglichen, die trotzdem finanzierbar sind.

Leitungsstreit

Der Strombedarf in Österreich wird steigen, weil fossile Energie in den kommenden Jahren zurückgefahren wird. Dafür muss aber das Stromnetz verbessert werden. Das vorletzte Teilstück des österreichweiten Strom-Versorgungsrings soll jetzt in Salzburg neu gebaut werden – die 380er KV. Die alte Leitung wäre den neuen Anforderungen nicht mehr gewachsen. Nach mehr als sieben Jahren Kampf der Bürger gegen die 380er KV, hat die Behörde den Bau im März genehmigt. Aber die streitbaren Bürger geben nicht auf. Wie aber soll die von Experten und Politikern so dringend geforderte Energiewende dann gelingen? Martina Schmidt mit einem Lokalaugenschein in Salzburg und in der Energiezentrale in Wien.