Marchetti: ÖVP-FPÖ-Antrag stellt ÖH-Wahltermin im Mai sicher

Wien (OTS) – Damit die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2019 wie üblich im Mai und nicht in der prüfungsintensiven Zeit im Juni stattfinden kann, müssen im nächsten Jahr die Wahltage verschoben werden. Grund dafür ist der Feiertag am Donnerstag, den 30. Mai 2019. Daher sollen die Wahlen – statt von Dienstag bis Donnerstag – ausnahmsweise von Montag bis Mittwoch abgehalten werden, konkret vom 27. bis 29. Mai. Das sieht ein ÖVP-FPÖ-Antrag betreffend ein Bundesgesetz über die Wahltage der Hochschülerinnen – und Hochschülerschaftswahlen 2019 vor, der heute im Parlament eingebracht wird, erläuterte der Sprecher für Studenten der neuen Volkspartei, Abg. Nico Marchetti.

„Die Wahlbeteiligung ist bei der letzten ÖH-Wahl 2017 mit 24,89 Prozent leider nochmals im Vergleich zu 2015 mit 25,9 Prozent gesunken“, bedauert Marchetti. „Deshalb müssen wir mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung etwas tun, um die Wahlbeteiligung zu verbessern. Vorgesehen ist eine breite Informationskampagne des Wissenschaftsministeriums an allen Hochschulen mit besonderem Augenmerk auf die Briefwahl. Verschiedene Medienaktionen sowie Podiumsdiskussionen im Rahmen von Bundesländertagen an Hochschulstandorten, um die Studierenden zur aktiven Wahlteilnahme zu animieren ergänzen das Paket“, unterstreicht der Studentensprecher. „Bundesminister Faßmann macht damit klar, wie wichtig ihm die Vertretung der Studierenden ist.“

„Uns ist eine hohe Wahlbeteiligung und entsprechende Legitimation der Studierendenvertretung ein großes Anliegen“, erinnerte Marchetti auch an vergangene Maßnahmen wie beispielsweise das Vorziehen der Wahltage für berufstätige Studierende, die Einführung der Briefwahl oder die Ausweitung der ÖH-Wahl auf Privatuniversitäten.

Der Antrag hinsichtlich der Terminverschiebung soll am 4. Dezember im Wissenschaftsausschuss des Nationalrats beschlossen werden, um die Verschiebung des Wahltermins rechtzeitig gewährleisten zu können. (Schluss)