SPÖ-Novak zu rassistischem Video der FPÖ

Wien (OTS/SPW) – Gestern hat die Bundesregierung einen Gipfel zu Hass im Netz abgehalten. Gleichzeitig veröffentlichte die FPÖ ein rassistisches, diskriminierendes Video auf ihrer Facebook-Seite. Dieses Video wurde von einer amtierenden Regierungspartei produziert und verbreitet.

„Wir als SPÖ Wien werden immer gegen solch hetzerische Meldungen, welche klare Grenzüberschreitungen sind, aufstehen und ankämpfen. Diese bewusst betriebene Panikmache ist absolut inakzeptabel“, so die Landesparteisekretärin der SPÖ Wien Barbara Novak, BA.

Zwischen 2014 und 2016 gab es lediglich 27 Fälle, in denen die E-Card nicht vom rechtmäßigen Besitzer verwendet wurde. Bei Millionen Versicherten ist das ein sehr geringer Prozentsatz.

„Diese Symbolpolitik – mit einem rassistischen Video von der FPÖ beworben – kostet die österreichische Steuerzahlerin und den österreichischen Steuerzahler mehrere Millionen Euro. Der Erstkontakt in einer Arztpraxis war auch bisher nur mit einem gültigen Lichtbildausweis und einer E-Card möglich. Der Schaden, welcher dadurch entsteht, ist ausschließlich der schwarz-blauen Bundesregierung zuzuschreiben. Gerade in der heutigen Zeit, in der der Rechtsruck immer spürbarer wird, sehe ich es als unsere Pflicht, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufzutreten und anzukämpfen“, schließt Novak. (Schluss) vs