FPÖ-Kappel: „Telekom-Paket schafft Basis für den 5G-Ausbau“

Wien (OTS) – Telefonate von einem EU-Mitgliedstaat zu einen anderen dürfen ab Mai 2019 nur noch maximal 19 Cent pro Minute kosten, SMS maximal 6 Cent, das ist ein Ergebnis der Trilogverhandlungen zum Telekommunikationspaket. „Diese Preisobergrenzen sind aber nur ein wichtiger Aspekt in Bezug auf die Umsetzung des elektronischen Kommunikations-Kodexes“, sagte die freiheitliche Europaabgeordnete Dr. Barbara Kappel, die Schattenberichterstatterin für das heute verabschiedete Telekommunikationspaket war. „Der Kodex schafft Rechts- und Planungssicherheit für den Ausbau von High-Speed-Internet, für 5G Netze, die Möglichkeit autonomen Fahrens, das Internet der Dinge und dergleichen“.

Das Europäische Parlament beschließt heute den europäischen Kodex für elektronische Kommunikation. Dieser ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass super-schnelles Internet flächendeckend zum Einsatz kommen kann, indem der Breitbandausbau – insbesondere im ländlichen Raum – gefördert wird. „Mit dem neuen Kodex wird sichergestellt, dass in den nächsten zwei Jahren ausreichend 5G-Frequenzen für den Netzausbau zur Verfügung stehen und Netzbetreiber mindestens 20 Jahre Planungssicherheit bei Frequenzlizenzen haben“, sagte Kappel.

„Aber nicht nur für Investoren, sondern auch für Konsumenten wirkt sich der Kodex für die elektronische Kommunikation positiv aus. Er wird sicherstellen, dass Auslandsgespräche innerhalb der EU nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten, preiswerte Kommunikationsdienste zur Verfügung stehen – inklusive eines Internetzugangs für alle – und die Tariftransparenz verbessert wird. Es wird einfacher, den Dienste-Anbieter zu wechseln und die Rufnummer mitzunehmen, ebenso wird die Sicherheit in Bezug auf Schadprogramme erhöht“, erklärte die freiheitliche Abgeordnete.

„Mittels des neuen elektronischen Kommunikations-Kodexes ist es auch möglich, die Bürger in Notfällen besser zu schützen, indem ein System zur Übertragung öffentlicher Warnhinweise auf Mobiltelefone eingeführt wird, Notrufe mittels Anruferortung besser nachverfolgbar sind und Text- oder Videobotschaften umfassen können“, so Kappel.

Der Ausbau digitaler Infrastruktur und „Digital Skills“ sind heute wesentliche Treiber für die Wettbewerbsfähigkeit und somit für Wachstum und Beschäftigung in Europa. „Allein in Österreich kann mit Investitionen von 10 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur ein BIP-Wachstum von 15% oder 58 Milliarden Euro ausgelöst werden, das ergab eine erst am Montag präsentierte Studie von Future Business Austria“, betonte Kappel.