Fritz Strobl (SPÖ): Schwarz-Blau feiert Weltspartag bereits ein Jahr lang auf dem Rücken der Menschen
Wien (OTS/SPW-K) – „Warum noch einen Weltspartag feiern, wenn dies FPÖ und ÖVP schon seit einem Jahr auf dem Rücken der Menschen tun? Schließlich bleibt diesen dank der schwarz-blauen Bundesregierung wesentlich weniger, als möglich wäre. Kaum waren Kurz und Strache im Amt, wurde die Aktion 20.000 – eine der wichtigsten Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit älterer Menschen – einfach abgeschafft. Ebenso die Notstandshilfe. Stattdessen nimmt man von den Schwächsten: Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosigkeit heißt, dass sich die Reichen bedienen, während die Armen ärmer werden“, sagt Wiens SPÖ-Gemeinderat Fritz Strobl. „Wir hingegen schauen auf die Menschen und investieren in Zukunftsthemen wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur oder leistbares Wohnen.“
Nach und nach sieht man, was eine schwarz-blaue Politik den Menschen einbrockt. Der 12-Stunden-Arbeitstag ist aus Sicht der ArbeitnehmerInnen ein Hohn. Gleiches gilt auch für die Pläne einer Sozialversicherungs- und Kassenreform.
„Wir sind nicht Schwarz-Blau. Im roten Wien schauen wir auf
die Menschen“ =
Wien versucht daher vehement, dieser sozialen Kälte entgegenzutreten, und hat ein Budget auf die Beine gestellt, welches international keinen Vergleich scheuen muss. „186 Mio. Euro mehr an direkten Investitionen werden weiterhin die Wirtschaft beleben und in einer boomenden Stadt für noch weniger Arbeitslose sorgen“, so der SPÖ-Wirtschaftsexperte. Wien ist seit 2003 um die Einwohnerzahl der Stadt Graz gewachsen, während der Personalstand der Stadt unverändert blieb. „Das ist der Effizienz und dem hohen Engagement unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschuldet“, so Strobl.
Während ÖVP und FPÖ im Bund den Sparstift vor allem bei den Menschen ansetzen, investiert Wien das Geld für die Wienerinnen und Wiener. „2019 fließen 1,75 Mrd. Euro in die Bildung. Auch der Gratiskindergarten bleibt bestehen. 865 Mio. Euro in Kinderbetreuung stellen sicher, dass unsere Kinder bestens aufgehoben sind und die Eltern nachhaltig entlastet werden. In Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ das Kinderbetreuungsgeld gestrichen. Viele Familien können es sich seither nicht mehr leisten, ihre Kinder in einen Kindergarten zu geben. Das wird in Wien nicht geschehen. Wir sind nicht Schwarz-Blau. Im roten Wien schauen wir auf die Menschen“, so Strobl zu dem erfolgreichen Gegenmodell.
Hohe Lebensqualität ohne Leistungskürzungen =
Wien ist unangefochtener Wirtschaftsmotor Österreichs. Auch die Bundesregierung kann das nicht leugnen. „Die Wettbewerbsfähigkeit wird durch die internationale Ausrichtung zudem gestärkt. Noch nie haben sich mehr internationale Betriebe in Wien angesiedelt. Mit 221 internationalen Firmenhauptquartieren sind wir absolute Spitze. Über 9.000 Unternehmensgründungen waren 2017 zu verzeichnen. Daraus resultieren über 92 Mrd. Euro an Wirtschaftskraft. Das ist vergleichbar mit den Werten von Slowenien und Kroatien zusammen“, so der SPÖ-Gemeinderat zur internationalen Reputation Wiens.
Abschließend klärt Strobl über Schuldenmärchen auf: „Ja, in Zeiten der Krise haben wir mit punktgenauen Investitionen dafür gesorgt, dass Menschen Arbeit haben und mit einer Mindestsicherung über die Runden kommen. Wir haben zeitgleich einen strengen Konsolidierungsplan umgesetzt, mit dem sichergestellt ist, dass Wien ab 2020 keine neuen Schulden macht.“ Der Vergleich gibt Strobl recht:
Bei der Pro-Kopf-Verschuldung ist Wien mit 3.862 Euro im unteren Mittelfeld aller Länder zu finden. Zum Vergleich: Jede/r NiederösterreicherIn hat dank ÖVP-Regierung eine Schuldenlast von 6.016 Euro zu schultern.
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