Heinisch-Hosek: Gipfel gegen Hass im Netz zu begrüßen

Wien (OTS/SK) – „Dass die Regierung jetzt einen Gipfel gegen Hass im Netz einberufen will, ist zu begrüßen. Allerdings hätte sie hier schon längst Schritte setzen können. Gerade diese Woche haben die Regierungsparteien wieder einen Antrag der drei Oppositionsparteien gegen Hass im Netz im Parlament abgelehnt. Hier hätten alle Parlamentsparteien gemeinsam zeigen können, dass sie dieses Thema ernsthaft angehen wollen“, sagte SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. Das zeige, dass dieses Thema offensichtlich für Schwarz-Blau nur für ihre Show wichtig ist. ****

„Es ist zu befürchten, dass dieser Gipfel wieder eine reine Regierungsshow ohne Output wird. Denn wäre ihnen die Auseinandersetzung mit Gewalt gegen Frauen ein echtes Anliegen, würden sie nicht die Frauen- und Gewaltschutzeinrichtungen, die sich mit diesen und allen anderen Formen der Gewalt befassen, aushungern. Nein, sie würden sie gut finanziell ausstatten“, so Heinisch-Hosek weiter. Und sie erinnerte in diesen Zusammenhang daran, dass die Regierung zum Beispiel für die schlimmsten Formen der Gewalt wichtige Gewaltschutzmaßnahmen wie die Marac-Konferenzen eingespart habe.

„Wenn die Regierung ernsthaft dieses wichtige Thema Gewalt im Netz, aber auch andere Formen der Gewalt in den Blick nimmt und sinnvoll bearbeiten will, unterstützen wir SozialdemokratInnen das gerne und ich strecke meine Hand zur Zusammenarbeit aus“, meinte Heinisch-Hosek zum Schluss. (Schluss) ab