FPÖ-Neubauer: „SPÖ-Südtirol-Sprecher Krist glänzt in Südtirol-Fragen mit großer Unwissenheit“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

FPÖ-Neubauer: „SPÖ-Südtirol-Sprecher Krist glänzt in Südtirol-Fragen mit großer Unwissenheit“

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Wien (OTS) – „Im Rahmen der heutigen Fragestunde an Außenministerin Karin Kneissl im Nationalrat glänzte der SPÖ-Südtirol-Sprecher Krist mit peinlicher Unwissenheit in Fragen zu Südtirol. So behauptete er in seiner Fragebegründung, dass der freiheitliche Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsky sich aufgrund des Wahlergebnisses vom letzten Sonntag in Südtirol nun gegen die Vergabe des Doppelpasses an deutsche und ladinische Südtiroler ausspreche. Wahr ist aber, dass Harald Vilimsky bestätigte, dass die FPÖ zu dem stehe, was sie vor der Wahl gesagt habe und am Doppelpass festhalte. Auch Außenminister Karin Kneissl erklärte heute in der Fragestunde im Nationalrat, dass an der im Regierungsprogramm festgelegten Forderung hinsichtlich Doppelpass nicht gerüttelt wird “, erklärte heute der freiheitliche Südtirol-Sprecher NAbg. Werner Neubauer.

Des Weiteren behauptete Krist, dass er nicht verstehe, warum Österreich in der Frage eines Doppelpasses hier vorpresche, da es doch keinen legitimen Auftrag aus Südtirol dafür gebe. „Mit dem Beschlussantrag Nummer 338/11 hat sich der Südtiroler Landtag gegen die in der Bozner OSZE-Empfehlungen enthaltenen Richtlinien ausgesprochen. Darin wurden die Rechte ethnischer Minderheiten in Frage gestellt und als Beispiel auch die Vergabe der doppelten Staatsbürgerschaft angeführt. Von den 35 Abgeordneten hatten nur vier Abgeordnete gegen diesen Beschluss gestimmt“, so Neubauer, der damit die unwahre Behauptung des Abgeordneten Krist richtigstellte.

„Es würde der SPÖ und ihrem Südtirol-Sprecher gut anstehen, im österreichischen Parlament wieder zu einem Grundkonsens in Süditrol-Fragen zurückzukehren. Der Vorgänger von Krist, Nationalratsabgeordneter Niederwieser hatte sich nämlich noch für die Einführung des Doppelpasses an Südtiroler ausgesprochen. Wenn nun Krist das Wahlergebnis in Südtirol vom vergangenen Sonntag an die Frage der Doppelstaatsbürgerschaft knüpfen möchte, dann denkt er entweder zu kurz oder er geht damit den medialen Opportunisten auf dem Leim. Es ist nämlich so, dass so gut wie alle Parteien, die bisher im Südtiroler Landtag vertreten waren, bei dieser letzten Wahl verloren haben – unabhängig davon, ob sie Befürworter oder vehemente Gegner des Doppelpasses waren. Demnach ist Krist wohl ein schlechter Wahlanalytiker und sollte in Zukunft die Dinge um Südtirol ernster nehmen, anstatt mit seinen parteipolitisch motivierten Aussagen den Südtirolern zu schaden“, betonte Neubauer.

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