Schober ad KH-Nord: In welcher Untersuchungskommission sitzt die ÖVP eigentlich?

Wien (OTS/SPW-K) – Die ÖVP versucht die Erkenntnisse aus der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord zu verdrehen. „Das ist ein plumper Versuch zu skandalisieren, wo kein Skandal ist“, stellt SPÖ-Gemeinderat Marcus Schober in Reaktion auf den heutigen Artikel in der Tageszeitung „Heute“ fest.

So wird von der ÖVP behauptet, das Konsortium aus Siemens, Porr und Vamed hätte das KH Nord um 825 Mio. gebaut. „Wahr ist: Es gab mit dem Konsortium nie eine gültige Einigung über den Preis. Dass das KH Nord inklusive der Valorisierung um diesen Betrag hätte gebaut werden können, widerspricht allen Erkenntnissen, die in der U-Kommission bis jetzt gewonnen wurden“, so Schober.

Dass es keinen Fertigstellungsdruck gegeben habe, ist lediglich die subjektive Wahrnehmung eines Zeugen. Aus zahlreichen anderen Zeugenaussagen geht hervor, dass Stadträtin Sonja Wehsely sehr wohl Druck auf das Baumanagement ausübte. „Ebenso falsch ist, dass der KAV von Anfang an als Bauherr überfordert war und der Standort Brünner Straße nicht optimal sei“, stellt Schober klar. Tatsächlich hat das Kontrollamt der Stadt dem KAV nahegelegt, selbst als Bauherr des KH Nord zu fungieren. „Auch der frühere Generaldirektor Wilhelm Marhold hat bestätigt, dass der KAV in der Lage war, den Bau selbst zu managen.“

Der Standort auf der Brünner Straße in Floridsdorf wurde zudem von einer unabhängigen Expertenkommission auf Platz Eins gereiht – mit Recht, wie Zeugen gegenüber der Untersuchungskommission bestätigten. Whrend die SPÖ um sachliche Aufklärung bemüht ist, versucht die ÖVP offenbar die Untersuchungskommission zu missbrauchen, um politisches Kleingeld zu wechseln“, so der SPÖ-Gemeinderat abschließend.