FP-Nittmann/Kossek: SPÖ-Hernals bleibt bei Problemen im Bezirk weiter untätig

Wien (OTS) – „Die kleine, aber äußerst unangenehme Szene von Alkoholikern auf und rund um den Hernalser Elternleinplatz wird immer mehr zum Problem für Anrainer, Passanten und Geschäftsleute“, weiß die geschäftsführende Bezirksparteiobfrau und Abgeordnete im Landtag, Mag. Ulrike Nittmann zu berichten. Auf den überdachten Bänken direkt vor Apotheke, Friseur und dem Eingang zum Bezirksamt wird gelungert und gern auch jede Menge Alkohol getrunken. Manche urinieren ungeniert vor Ort und verbringen die Nacht auf den Bänken oder im kleineren Park Ecke Rötzergasse Ecke Hornmayergasse. Der besagte Park ist verunreinigt, Flaschen und Unrat liegen zwischen den Sträuchern.

FPÖ-Bezirksvorsteher-Stellvertreter Kurt Kossek kann aus dem täglichen Kontakt mit den Bürgern ein Lied davon singen. Die FPÖ-Hernals spricht diesen Missstand seit seinem ersten Auftreten an. „Im Juni 2018 haben wir in der Bezirksvertretung einen Antrag und eine Resolution vorbereitet, um diesen Missstand entgegen zu wirken. Die SPÖ, allen voran der Vorsitzende der Bezirksvertretung, hat mit allen Mitteln versucht, das Thema abzudrehen und durch Geschäftsordnungstricks von der Tagesordnung zu nehmen“, erinnert Kossek an das Engagement der Freiheitlichen und die Schikane der Bezirks-SPÖ. Damit ist klar, dass die Sozialdemokraten in Hernals weder sozial noch demokratisch sind. „Wären die Kollegen der SPÖ sozial, würden sie die Nöte der Bevölkerung ernst nehmen. Wären sie demokratisch, würden sie sich nicht hinter den Geschäftsordnungstricks verschanzen“, bringt Nittmann die Causa auf den Punkt.

Die Freiheitlichen in Hernals haben sich aber nicht unterkriegen lassen und entsprechend der Geschäftsordnung eine Sondersitzung zum Alkoholverbot auf dem Elternleinplatz und um das Bezirkszentrum, mit Ausnahme der Verabreichung in Lokalen beantragt. „Es kann nicht sein, dass eine kleine und völlig unangepasste Gruppe von Alkoholikern die öffentliche Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit dauerhaft missachtet und damit die Lebensqualität der anderen massiv beeinträchtigt und die Bezirksvorstehung tatenlos dabei zusieht“, führt Nittmann aus. Offensichtlich sieht dies nur die FPÖ in Hernals so, denn die Sondersitzung wurde nicht anberaumt, laut Begründung ʼein bezirksspezifischer Inhalt nicht gegeben istʼ“, zitiert Nittmann die fadenscheinige Ausrede der SPÖ-Hernals, die sich hinter Geschäftsordnungstricks verschanzt. „Der politische Druck der FPÖ hat jedoch bewirkt, dass ein ʼrunder Tischʼ einberufen wurde. „Ein erster Schritt“, so Nittmann, „aber leider nicht für die betroffene Öffentlichkeit zugänglich, wie das eine Sondersitzung gewesen wäre.“

„Wenn Bezirksvorsteher Dr. Pfeffer nun öffentlich erste Maßnahmen verspricht, so sei das natürlich zu begrüßen“, so Kossek. Er werde jedoch persönlich darauf achten, dass es nicht bei Ankündigungen bleibe, sondern konkrete Schritte folgen müssten. Dazu gehöre ein Verkaufsverbot von Alkohol an Betrunkene, ein Verbot der Konsumation von alkoholischen Getränken vor Ort, die regelmäßige Kontrolle dieser Verbote und vor allem der Austausch der verunreinigten Bänke durch Sitzmöbel, die Liegen und Lungern von vornherein verhindern.

„Bürgermeister Ludwig hat bei seiner Antrittsrede ganz klar das Alkoholverbot am Praterstern unterstützt und gleichzeitig verkündet, auch an anderen Orten der Stadt entsprechende Maßnahmen zu setzen, damit der öffentliche Raum von allen problemlos genutzt werden kann. So denkt aber nicht die Hernalser SPÖ“, deckt die Freiheitliche das doppelte Spiel innerhalb der Wiener SPÖ auf. „Die Auflösungserscheinungen der SPÖ machen in den Bezirken nicht halt“, so Nittmann abschließend. (Schluss) akra