Korosec/Hungerländer ad U-Kommission: Erinnerungslücken bei KAV-Anwalt

Wien (OTS) – „Die Zeugenbefragungen in der heutigen U-Kommission haben wieder einmal bestätigt, dass Missmanagement an der Tagesordnung beim Bau des KH Nord stand“, fassen Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec – Vertreterin der ÖVP in der U-Kommission – und Caroline Hungerländer, Ersatzmitglied, die heutige Sitzung zusammen. Das SPÖ-System sei in der Causa KH Nord extrem unverantwortliche mit dem Steuergeld der Wiener umgegangen.

Einen sehr bizarren Auftritt gab es vom wichtigsten Anwalt des KAV, Kurt Dullinger. „Immer, wenn es kritisch wurde, hat Dullinger sich nicht erinnern können und sich so einer Vielzahl an Fragen entzogen“, ärgert sich Korosec. Dullinger spricht von Aufträgen seiner Kanzlei im Wert von insgesamt 3 Millionen Euro netto, was die wichtige Stellung von ihm in diesem Projekt verdeutlicht. „Gleichzeitig verbleibt aber eine Reihe an aufklärungsbedürftigen Honorarnoten des Anwalts, die vom Aufgabengebiet her jedenfalls die Rolle eines klassischen Anwaltes übersteigen“, so Korosec.

Außerdem war die ehemalige Direktorin der Unternehmung Krankenanstalten im KAV, Susanne Herbek, geladen. Laut ihren Aussagen war der Preis nur eines von vielen Kriterien bei der Grundstücksauswahl und stand nicht im Vordergrund. Die Grundstückskosten waren an sich bereits am oberen Ende der Bandbreite und zusätzlich musste der KAV noch die Kosten für die Dekontamination und die Gegenmaßnahmen zum Beispiel gegen elektrische Strömungen aufwenden. Diese zusätzlichen Kosten haben den Quadratmeterpreis von unter 300 Euro pro Quadratmeter auf rund 450 Euro pro Quadratmeter explodieren lassen. „Das Beispiel KH Nord zeigt: Die SPÖ in Wien ist einfach nicht in der Lage, Großbauprojekte professionell und ressourceneffizient abzuwickeln“, betont Ingrid Korosec.

Und der rote Faden der Unprofessionalität zieht sich weiter: „Der Projektabbruch des PPP-Modells zur Errichtung des KH Nord kam für den dritten Zeugen, Vamed-Manager Walter Troger, sehr überraschend. Das deckt sich mit den Zeugenaussagen von Siemens und Porr“, so Hungerländer. Interessant erscheint die Tatsache, dass Troger keine Kenntnis darüber hatte, wieso das Grundstück des KH Nord 120.000 m² umfasst hat und somit wesentlich zu groß war. Unnötige Kosten waren die Folge“, führt Hungerländer weiter aus. „Hieran wird deutlich, wie bereits in dieser Phase mit dem Einsatz von Steuergeld der Wienerinnen und Wiener umgegangen wurde“, so Hungerländer abschließend.