Kocevar: Künstliche Empörung der ÖVP soll von anderen Themen ablenken

St. Pölten (OTS) – „In einer Demokratie muss es gestattet sein, laut und deutlich seine Meinung zu sagen – auch wenn diese konträr zur Mehrheitspartei ist. In einer Demokratie muss es sogar erwünscht sein, eine bunte Themen- und Meinungsvielfalt zuzulassen. Das macht eine demokratische Gesellschaft aus“, kommentiert der SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar haltlose Vorwürfe der Schwarz-Türkisen in Land und Bund.

Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl habe in seinem Statement im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag keine Partei angesprochen, sondern den Stil des politischen Diskurses im Allgemeinen thematisiert, erklärt Kocevar: „Wenn die ÖVP diese Aussagen nun auf sich bezieht, dann zeigt das sehr deutlich das Selbstbild dieser Partei. Denn Franz Schnabl hat nichts anderes gemacht, als gewarnt vor einer Verrohung der Sprache und davor, welche Folgen es haben kann, wenn Demokratie nicht in ihrer vollen Vielfalt gelebt wird, sondern manche einen Anspruch auf die absolute Wahrheit erheben.“

„Diesen Stil des Anpatzens und Drüberfahrens, der Drohungen, Beschimpfungen und Beleidigungen, den die ÖVP praktiziert, lehnen wir ab. Damit will diese Partei nur von ihren Versäumnissen und ihrer Illoyalität gegenüber den Menschen in diesem Land ablenken – denn wie kann es sonst sein, dass der Bundesparteichef halbinformiert seine Tiraden gegen die SPÖ NÖ loslässt, aber keine Worte findet, wenn ein Lehrling diffamiert wird oder ein Nationalratsabgeordneter seiner Koalitionspartner einen Afrikafeldzug in den Raum stellt“, erklärt Kocevar.