FPÖ-Jenewein: „Opposition setzt unseliges Sommertheater weiter fort“

Wien (OTS) – „Die unheilige Allianz zwischen ,Tick, Trick und Track‘, alias SPÖ, Neos und Liste Pilz, die heute auf Basis einer Mischung aus Verdrehung, Manipulation und Halbwahrheiten versucht hat, den Innenminister für das Versagen im Justizressort verantwortlich zu machen, wird spätestens im Zuge der Zeugeneinvernahmen ein klassisches ‚Heureka‘-Erlebnis haben. Seit Wochen wird ohne jegliches Tatsachensubstrat darüber spekuliert, welche bösen Absichten Innenminister Herbert Kickl haben könnte, während vom ‚blauen Überfall auf das BVT‘ bis hin zu ,Umfärbeaktionen im Ministerium‘ fabuliert wird. Da kommt schön langsam der Verdacht auf, dass es der Dreierbande nicht so sehr um die Wahrheitsfindung geht, sondern um einen einzigen großen Schmutzkübel, der über dem Innenministerium ausgeschüttet werden soll“, erklärte heute der Fraktionsvorsitzende der FPÖ im BVT-Untersuchungsausschuss NAbg. Hans-Jörg Jenewein.

„Die gezeichneten Narrative sind in Wahrheit nicht haltbar und genau das wissen die Herrschaften auch, sofern davon ausgegangen werden kann, dass die gelieferten Akten auch zur Gänze gelesen wurden. Auch die Mär, wonach die Hausdurchsuchung im BVT in einer Nacht- und Nebelaktion ohne Mitwissen von hochrangigen Juristen im Justizressort quasi unter Druck inszeniert worden sei, ist eine höchst faktenalternative Interpretation. Inhaltliche Feinheiten interessieren indes weder Krainer, Krisper noch Pilz, stattdessen zeichnet man das Bild einer großen Verschwörung rund um den Innenminister und macht diesen für Vorgänge im BMI verantwortlich, die himmelschreiend sind. Herrn Krainer, der trotz Nachfragen die angebliche Rechtsübertretung des Innenministers zwar behauptet, aber nicht benennen konnte, sei indes ins Stammbuch geschrieben, dass für Suspendierungen im BMI nicht der Minister, sondern die Disziplinarkommission des BMI verantwortlich zeichnet“, so Jenewein.

„Die Rücktrittsaufforderung gegen Innenminister Herbert Kickl entbehrt nicht nur jeder inhaltlichen Grundlage, sondern zeigt alleine die Tatsache, dass die Opposition bei der Zeugenladung den Justizminister ganz einfach ‚vergessen‘ hat – obgleich er die Letztverantwortung für die Vorgänge in seinem Ressort trägt – in welche Richtung hier Politik gemacht werden soll. Die Opposition setzt scheinbar nur ihr unseliges Sommertheater weiter fort“, betonte Jenewein.