Olischar an Hanke: Wien braucht schwarze Zahlen. Mit Weitblick. Für Wien!

Wien (OTS) – „Während im Wiener Rathaus Rot-Grün mit den Kräften des Beharrens und Verhinderns amtiert, wirken ein paar hundert Meter weiter am Ballhausplatz in der von Bundeskanzler Sebastian Kurz angeführten Koalition bereits die Kräfte des Veränderns und Regierens“, so die designierte Klubobfrau der ÖVP Wien Elisabeth Olischar im Wiener Rathaus zum Rechnungsabschluss 2017. „Der Rechnungsabschluss ist die in Zahlen gegossene Politik der Stadt Wien. Die Zahlen sind leider richtig, aber die Politik von Rot-Grün ist falsch“, so Olischar. Wien sei in den letzten zehn Jahren deutlich gebirgiger geworden. „Der Schuldenberg ist von 1,39 Mrd. auf 6,41 Mrd. Euro gewachsen.“ Dabei berufe sich Rot-Grün auf John Maynard Keynes, wonach man in schlechten Zeiten Schulden machen darf, in guten Zeiten diese aber wieder zurückzahlen soll. „In Wien hat man jedoch den rot-grünen Keynesianismus erfunden: Die Stadtregierung macht viel Schulden in der Krise und ein bisserl weniger Schulden bei guter Konjunktur“, so die designierte Klubobfrau.

Olischar appellierte an den neuen Finanzstadtrat, tatsächlich generationenübergreifend zu denken. „Genau das macht aber Rot-Grün nicht. Jedes Kind, das in Wien auf die Welt kommt, hat 3.460 Euro an Schulden. Wir dürfen nicht jedem Kleinkind einen Schuldenrucksack umhängen, der von Jahr zu Jahr größer wird. Sie machen eine Politik auf Kosten der Kinder, auf Kosten der kommenden Generationen.“ Und dabei gebe es keine „guten“ oder „schlechten“ Schulden. „Schulden sind eine Haltungsfrage. Irgendwer muss sie irgendwann zurückzahlen. Die Wiener Titanic steuert aber offenen Auges mit knallenden Sektkorken direkt auf den Schuldeneisberg zu und freut sich noch, dass die Kollision aufgrund des guten Wellengangs nicht ganz so schlimm ausfallen wird“, so Olischar.

Andere Städte wie Berlin oder München haben es dagegen geschafft, in den letzten Jahren Schulden abzubauen und bauen bei guter Konjunktur auch weiter ab. „Denn Schulden schaffen keine Arbeitsplätze, Schulden schaffen keine Jobs. Schulden sind kein Medikament, keine Medizin, sondern Zukunftszerstörer. Wir wollen einen gesunden Haushalt, der effizient, professionell und transparent geführt wird. Wir sind bereit mitzuarbeiten: Für eine Stadt ohne neuen Schulden, für ein Wien mit schwarzen Zahlen, mit Weitblick für die Zukunft von Wien.“ ​