Ottenschläger zum Verkehrsbudget: Sinnvolle Haushaltspolitik mit dem Ziel einer ökoeffizienten Verkehrsentwicklung

Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Das Verkehrsbudget, das wir heute im Nationalrat diskutieren und morgen beschließen, ist Resultat einer verantwortungsvollen Budgetpolitik und ein sinnvoller Beitrag zum Ziel eines ausgeglichenen Budgets“, sagt der Verkehrssprecher der neuen Volkspartei, Andreas Ottenschläger.

„Wir investieren weit über dem EU-Durchschnitt in die Verkehrsinfrastruktur und vor allem den Bahnausbau. Das ist im Sinne der Förderung des öffentlichen Verkehrs für alle jene, die kein Auto haben, auf das Auto verzichten oder für den Weg in die Arbeit auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind. Da sind wir auf gutem Weg“, so der ÖVP-Verkehrssprecher.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, einen ökoeffizienten Verkehr zu gestalten“, verwies Ottenschläger darauf, dass gerade in die ökologische Komponente viel investiert wird.
Enorm viel werde auch in die Bahninfrastruktur investiert – „mehr als je zuvor“. So sehe der neue ÖBB-Rahmenplan für die kommenden Jahre Investitionen in großer Höhe vor: zwei Milliarden Euro alleine im Jahr 2019. „Damit wird der öffentliche Verkehr weiter gestärkt. Wir unterstützen vor allem den Ausbau des Angebotes im Personenverkehr. Und es bleibt gewährleistet, dass viele Menschen in Österreich dieses ökologisch sinnvolle Mobilitätsangebot nutzen können.“

„Es ist unser aller Aufgabe, eine verantwortungsvolle Budgetpolitik zu gestalten. Durch die Verschiebung einiger Bauvorhaben kommt es zu einer Abflachung der Ausgabenkurve in diesem Bereich“, sagte Ottenschläger. „Das bedeutet für die kommenden Jahre, dass weniger Geld ausgegeben wird als ursprünglich geplant, um in Zukunft einen Spielraum für wichtige Investitionen – auch im Bahnbereich -sicherzustellen. Würden wir den Investitionspfad nicht etwas dämpfen, könnten wir keinen ausgeglichenen Haushalt schaffen. Der ist aber unsere oberste Priorität. Und das ist redliche Haushaltspolitik.“ (Schluss)