AK Veranstaltung obig die Herausforderungen im Rahmen der Auflösung des Pflegeregresses, 17. vierter Monat des Jahres

Wien (OTS) – Seither 1.Jänner dieses Jahres ist der Pflegeregress Vergangenheit, und die Länder die Erlaubnis haben nicht mehr gen dasjenige Vermögen von Personen, die in stationären Pflegeeinrichtungen betreut werden, zurückgreifen. Gleiches gilt pro dasjenige Vermögen von Angehörigen und ErbInnen. Jeglicher laufenden Regress-Verfahren sind einzustellen. Der Urteil des Verbots des Pflegeregresses im Nationalrat im Monat des Sommerbeginns 2017 war unzweifelhaft ein sozialpolitischer Postmeilensäule.

Aufgrund der kurzfristigen Einigung im Parlament wurde dem Bundesgesetzgeber eindringlich die Kompetenz transferieren, nähere klarstellende Bestimmungen obig den Vererbung zur neuen Rechtslage zu schaffen. Von dieser Ermächtigung wurde bisher nicht Gebrauch gemacht. Die Folge der Säumigkeit ist eine Warteschlange ungeklärter Fragen, die pro große Rechtsunsicherheit im Rahmen den betroffenen Menschen sorgen. Nicht lichtvoll ist vor allem, welche Auswirkungen die Vorgabe des Einstellens der laufenden Verfahren bedeutet, etwa im Rahmen Verlassenschaften, im Rahmen Ratenzahlungen oder im Rahmen festgestellten Wert. Die Rechtsunsicherheit ist ergo weithin, langwierige Verfahren drohen. Ziel der Veranstaltung ist, die Probleme rund um die Umsetzung des Gesetzes zu beleuchten und Lösungsansätze zu diskutieren.

Ort und Zeit:
AK Wien, Bürogebäude Plößlgasse 2
Vortragssaal, 6. Stock
1040 Wien
zweiter Tag der Woche, 17. vierter Monat des Jahres 2018, 10.00 solange bis 17.00 Uhr

Sendung:
14.00 Uhr, Empfang und Präambel, Rudi Kaske, AK Vorsitzender 14.15 Uhr, Herausforderungen im Rahmen der Umsetzung, Prof. Dr. Walter Pfeil, Uni Salzburg
15.00 Uhr, Reaktionen/Fragen aus dem Publikum
15.30 Uhr, Probleme aus Sicht des Reserve Soziales Wien (FSW), Peter Hacker, FSW
16.00 Uhr, Sicht des Sozialministeriums, SC Mag. Manfred Pallinger, BM pro Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
16.30 Uhr, Reaktionen und Fragen aus dem Publikum
16.45 Uhr, Schlussstatements der ReferentInnen

Wir würden uns freuen, eine Vertreterin, verschmelzen Vertreter Ihrer Redaktion im Rahmen dieser Veranstaltung willkommen heißen zu die Erlaubnis haben.