verkettete Liste Schwammerl/Stern: Hat Österreichs Frauenministerin dies richtige Ressort gewählt?

Wien (OTS) – Im gestrigen Budgetausschuss zu Frauen und Parität wurden 0,01 v. H. des Budgets zu Gunsten von dies Frauenressort verhandelt. Die im Jahr 2017 zusätzlich zur Verfügung gestellten 500.000 Euro bezeichnete die Frauenministerin denn einmalige Leistung.

„Dies ist keine gute Nachricht zu Gunsten von Frauenorganisationen, die ihren Wirkungsradius wieder nicht erweitern können“, sagt die Frauensprecherin der verkettete Liste Schwammerl, Maria Stern. Sowohl die Senkung der Förderungen von Institutionen und Vereinen, im Rahmen gleichzeitiger Erhöhung der Werkleistungen sind schillernd, denn selbst dies Denomination der Ministerin zu zwei vage formulierten Wirkungszielen. „In Anbetracht der wachsenden Probleme, ohne Rest durch zwei teilbar vielfach benachteiligter Frauen, überrascht die Einfallslosigkeit der Ministerin“, meint Stern.

Dass die Vorgaben der Istanbul Konvention, die 2013 ratifiziert wurden, und eine Übereinkunft des Europarates mit NGOs zur Bekämpfung von genderbasierter Vehemenz darstellen, wieder nicht erfüllt werden, geknickt. Die angekündigten 100 Betreuungsbetten (vormals Notbetten) sind nicht budgetiert. Die Ministerin Bogner-Strauß betonte mehrmals, dass sie in Bezug gen den Gewaltschutz erst evaluieren lassen muss, wo der Schuh drückt. NGOs legten die Fakten längst gen den Tisch und es ist seitdem Jahren prominent, dass zum Beispiel oben 80 Frauenhausplätze fehlen. „Dies was auch immer kann nur denn Verspottung bezeichnet werden, die Leben gefährdet“, kritisiert die Frauensprecherin.

Obwohl Österreich dies einzige Nationalstaat Westeuropas ist, in dem Verhütungsmittel schier nicht geldlich gestützt werden, sieht die Frauenministerin keinen Veranlassung, selbst nur oben eine Teilfinanzierung der Krankenkassen, zum Beispiel im Rahmen jungen Mädchen, schier nur nachzudenken. Die Frauenministerin ist selbst der Meinung, dass die Qualität des Aufklärungsunterrichtes an Schulen keinen Verbesserungsbedarf hat. Dies überrascht, zumal Österreich im Europavergleich eine hohe Abtreibungsrate aufweist.

Die in der Debatte um dies Kopftuch aufgetauchte Thematisierung der Frühsexualisierung von Mädchen wird keine Auswirkungen gen die (erweiterte) Unterstützung von Maßnahmen gegen Sexismus in Werbung und Spielzeug nach sich ziehen. „Hier wird eine Risiko verpasst, sich im Zuge der #Metoo-Debatte, des Frauenvolksbegehrens 2.0 und der Kopftuchdiskussion einem elementaren Themenbereich zu stellen“, so Stern.

Vereine, die sich um vielfach benachteiligte Frauen kümmern (Alleinerzieherinnen, Migrantinnen etc.) werden selbst in Zukunft im Rahmen der Vergabe von Fördermitteln nicht extra berücksichtigt werden. Dazu die Erlaubnis haben sich verarmte Alleinerzieherinnen gen die peinliche Spende von 250 Euro jährlich im Zuge des Familienbonus ‚freuen‘. Nachher dem gestrigen Budgetausschuss frage ich mich, ob die Ministerin dies richtige Ressort gewählt hat“, sagt die Frauensprecherin der verkettete Liste Schwammerl.