Verkehrsminister Hofer verspricht Investitionen in leistungsfähige und biologisch nachhaltige Mobilität

Wien (PK) – Die Verkehrspolitik der nächsten Jahre soll eine leistungsfähige, sichere sowie biologisch nachhaltige Mobilität sichern, unterstrich Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Budgetausschuss des Nationalrats. Zu diesem Zweck sorge sein Ressort unter anderem mit dem größten Investitionspaket z. Hd. die Schiene, dies es in Österreich je gegeben habe. Genauso ins Straßennetz werde investiert. Besondere Wert misst Hofer Neben… dem Entfaltung des Breitband-Internets sowie der Anhebung des Mobilfunks aufwärts 5G-Standard für. Nur mit diesen technologischen Voraussetzungen werde sich der Verkehrswesen der Zukunft bewältigen lassen, betonte er.

Dem Verkehrsminister steht z. Hd. seine Pläne im Jahr 2018 ein Finanzplan (13 d.B.) von 3,82 Mrd. € zur Verfügung. Der Mitwirkung seines Ressorts am Bundeshaushalt steigt 2019 (14 d.B.) aufwärts 4 Mrd. €. Im Vergleich dazu wurden 2017 laut vorläufigem Budgeterfolg rund 3,7 Mrd. € z. Hd. Verkehrswesen und Unterbau ausgegeben.

Infrastrukturausbau mit Schwerpunkten Schiene und Breitband

Die Auszahlungsschwerpunkte des Verkehrsministeriums im Domäne Unterbau zusammenbauen die mehrjährigen Investitionsprogramme z. Hd. Schiene (ÖBB und Privatbahnen) und Straße (ASFINAG). Erklärtes Ziel von Verkehrsminister Norbert Hofer ist in diesem Zusammenhang die Gunstbezeigung umweltfreundlicher Verkehrsträger und einer nachhaltigen Mobilität. Dem Entfaltung der Schiene zur nachhaltigen Vollbringung des Verkehrsaufkommens gilt dies besondere Augenmerk des Ministers. Uff kritische Nachfragen vor allem von der SPÖ betonte der Verkehrsminister, mit der Schieneninfrastruktur-Offensive werde er dies größte Investitionsprogramm in der Historie der Republik umtopfen. Verschiebungen von Projekten des ÖBB-Rahmenplans gebe es in erster Linie dann, wo technische oder rechtliche Umstände es verlangen, informierte er Abgeordneten Jörg Leichtfried (SPÖ). Im Fallgrube der Koralmbahn seien zum Beispiel schwierige geologische Gegebenheiten aufgetreten, die dies Projekt verzögern, in anderen Fällen gebe es Einsprüche von Anrainern.

In bestimmten Fällen sei es wie am Schnürchen günstiger, durch der guten konjunkturellen Auslastung den Beginn von Bauprojekten ein, zwei, maximal drei Jahre zu verschieben, sagte Hofer. Dieserfalls gehe es nicht etwa um eine Verlängerung von schon begonnenen Vorhaben, sondern um vereinen späteren Baubeginn. Die Bundesländer müssten von dort Neben… keine Sorge nach sich ziehen, dass Bahnprojekte nicht umgesetzt würden, versicherte er den SPÖ-Abgeordneten Melanie Erasim und Walter Bacher. Er habe in allen Fällen die Landeshauptleute obig seine Vorhaben schon informiert.

Die Zahlung einer höheren Gewinnanteil durch die ASFINAG an den Finanzminister sei durch der guten Datenansammlung des Unternehmens zu verteidigen und werde zu keinen Einschränkungen der geplanten Projekte münden, sagte Hofer in Richtung des Abgeordneten Alois Stöger (SPÖ). Uff Nachfrage von Abgeordnetem Johann Singer (ÖVP) nannte Hofer eine Schlange von geplanten Entfaltung- und Sanierungsprojekten für Autobahnen und Schnellstraßen.

Die Versorgung mit gesichertem Breitbandzugang z. Hd. Unternehmen und private Haushalte bleibe ein wichtiger Schwerpunkt des Infrastrukturausbaus, betonte der Verkehrsminister. Geplant sei es Neben…, die Mittel der nächsten Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen weiter in den Breitbandausbau zu stecken. Demnächst werde der Ministerrat vereinen Resolution zur 5G-Strategie fassen, teilte Hofer Abgeordnetem Franz Eßl (ÖVP) mit. Dasjenige 5G-Mobilfunknetz werde ein wichtiger Kriterium z. Hd. smarte Verkehrsnetze sein, da nur dieser Standard eine ausreichende Kondensator z. Hd. die Softwareanwendungen neuester Verkehrstechnologie garantiere. Nicht ausgeschöpfte Mittel aus den einzelnen Tranchen der Breitbandinitiative würden nicht ans Finanzministerium zurückfließen, sondern z. Hd. den Breitbandausbau weiter zur Verfügung stillstehen, versicherte Hofer NEOS-Verkehrssprecher Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

Umweltfreundliche und sichere Mobilität fördern

Verdongeln besonderen Stellenwert hat z. Hd. Bundesminister Hofer der öffentliche Verkehrswesen, den er aus Gründen des Klimaschutzes und zur Erhalt der Lebensgrundlagen und der natürlichen Ressourcen forcieren will. Den Schwerpunkt legt er in diesem Zusammenhang aufwärts die größeren Städte Österreichs, die vor immer größeren Verkehrsproblemen stillstehen. Ende rechtlichen Gründen könne er nichtsdestotrotz keine Unterstützung z. Hd. den Entfaltung von Straßenbahnen leisten, erläuterte er nachher Fragen der Abgeordneten Jörg Leichtfried (SPÖ), Johann Singer (ÖVP) und Martha Bißmann (PILZ), welche sich z. Hd. die urbane Unterbau stark machten. Eine Unterstützung des U-Bahnbaus in anderen Städten qua Wien plant der Ressortchef derzeit nicht. Möglichkeiten sieht Hofer doch für der Gunstbezeigung anderer Projekte, wie etwa Stadtseilbahnen, um den Städten so Spielräume z. Hd. andere Investitionen zu spendieren.

Ähnliches gilt laut Hofer beim Radverkehr, z. Hd. den Bißmann und Hoyos-Trauttmansdorff eintraten. Dieser falle zwar nicht in seinen Domäne, er könne sich nichtsdestotrotz vorstellen, die neue Elektromobilität mit Kleinfahrzeugen zu fördern. Der Mitgliedsbeitrag zum Witterung- und Energiefonds (KLI.EN) steige zwar nicht, nichtsdestotrotz sein Ressort unterstütze eine Schlange anderer Projekte, die ebenfalls Auswirkungen aufwärts die Kohlendioxid-Ergebnis nach sich ziehen, womit die Mittel z. Hd. die Realisierung der Klimaziele insgesamt sehr wohl steigen würden, sagte der Verkehrsminister aufwärts diesbezügliche Fragen der Abgeordneten Stöger (SPÖ) und Bißmann (PILZ).

Die Bodenbestellung von Bahnkilometern durch den Bundeswehr ist z. Hd. Hofer ein wichtiger Teil der Sicherung eines ausreichenden Verkehrsangebots. Die Qualität und Vorteil dieser gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Schienenverkehr solle indem sichergestellt werden, dass die Bestellungen von Leistungen z. Hd. die nächste Periode immer verbinden durch Bundeswehr und Länder erfolgen, erläuterte er Abgeordnetem Gerhard Deimek (FPÖ) oppositionell. Uff die Frage von ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger nachher der Umsetzung des Vierten Eisenbahnpakets teilte Hofer mit, dass die so genannte marktrelevante Säule des Vierten Eisenbahnpakets der EU noch heuer legistisch umgesetzt werden soll, die technische Säule folgt dann 2019.

Zu Händen die Maßnahmen im Luftverkehr interessierten sich Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) und Carmen Schimanek (FPÖ). Der Verkehrsminister erklärte, dass die Austro Control zusätzliche Mittel erhalten wird, da der Umfang der von ihr erwarteten Tätigkeiten immer mehr anwachse. Sie erfülle selbige Neben… zur großen Zufriedenheit der Unternehmen. In den Erweiterungen der Terminals am Flughafen Wien werde man solange bis 2023 rund 500 Mio. € investieren. Ein wichtiges Themenkreis der österreichischen Ratspräsidentschaft werde die europäische Luftfahrtstrategie sein. Hier sollen Entgegnen z. Hd. die Zeit nachher dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU gefunden werden, ein „harter“ Brexit hätte sehr negative Auswirkungen aufwärts die Luftfahrt.

Der Ressortchef nannte Christian Hafenecker (FPÖ) eine Schlange von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit aufwärts Grundlage des Österreichischen Verkehrssicherheitsprogramms 2011-2020. So sei eine Kampagne zu den Themen Zerstreuung am Steuer sowie Kutschieren unter Drogeneinfluss geplant. Drogenmissbrauch, oft in Zusammensetzung mit Alkohol, werde leider immer mehr eine Gefahr z. Hd. die Verkehrssicherheit. Genauso sollen umfangreiche Sicherheitsuntersuchungen und intensive LKW-Kontrollen zu sicheren Straßen hinzufügen. Die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen werde fortgeführt, teilte er Johann Rädler (ÖVP) mit. Wohnhaft bei der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes werde es zu keinen Personalkürzungen kommen, versicherte Verkehrsminister Hofer SPÖ-Abgeordnetem Dietmar Schmuck. (Fortsetzung Budgetausschuss) sox