LH-Stv. Schnabl und LR Königsberger-Ludwig informierten via Schwerpunktsetzung des SP-Teams in der NÖ Landesregierung

St. Pölten (OTS/NLK) – Im Rahmen einer Pressekonferenz informierten die SP-Regierungsmitglieder, LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, heute, Mittwoch, via ihre Schwerpunktsetzung in der NÖ Landesregierung.

Qua LH-Stellvertreter sei er zu Händen die Kommunale Verwaltung, den Konsumentenschutz, Errichtung- und Verkehrsrecht zuständig, so Schnabl. Die Gemeinden seien die Verwaltungseinheit, „die am nächsten am Einwohner dran“ seien, und man müsse welche von dort unterstützen. Es gelte, in Gemeinden, die durch Auswanderung gefährdet seien, welche durch strukturelle Angebote zu verhindern. In Gemeinden mit starkem Zuwachs wolle er uff eine wirtschaftliche Gleichgewicht und Harmonie denken. Außerdem solle Wohnen zu Händen junge Menschen „leistbar oder leistbarer“ werden – dazu könne er durch eine Entrümpelung der Bauordnung hinzufügen, so Schnabl.

Der Konsumentenschutz sei „eine sehr wesentliche Pensum“, sprach der LH-Stellvertreter etwa dies Preismonitoring, dies Wohnrecht, Internetgeschäfte, die Nahrungsmittelkontrolle und damit verbunden Herkunftsnachweise an. Seine Pensum wolle er so investieren, „nicht nur reaktiv tätig zu sein, sondern selbst die Vorbeugung, Konsultation und Informationstätigkeit hochzuhalten“. In seiner Zuständigkeit zu Händen Straßenpolizei und Kraftfahrwesen werde er verschmelzen Schwerpunkt uff die Unfallvorbeugung legen, kündigte Schnabl „eine gezielte Verstärkung der Prävention und Untersuchung“ sowie Schwerpunktsetzungen je nachdem Standpunkt – etwa uff der A4 – oder Zeit – etwa am Pfingstwochenende oder zum Schulende – an. Zur aktuellen Debatte betreffend Benützung des Pannenstreifens hielt Schnabl verkrampft, dass der Pannenstreifen „eine ganz wesentliche Organisation“ sei und dieser wie solche selbst vorhanden bleiben sollte. Eine generelle Nutzung des Pannenstreifens lehne er ab.

Dies VP-Regierungsteam habe nachdem seiner Klausur ein Null-Topf ausgegeben, dies begrüße Schnabl: Der Konsolidierungspfad müsse eingehalten werde. Betreffend Topf uff Bundesebene sagte der LH-Stellvertreter „Ja“ zu Einsparungen, handkehrum welche dürften nicht zu weiteren Belastungen der Länder resultieren.

Landesrätin Königsberger-Ludwig sagte, mit der Sozialen Verwaltung, Gesundheit, Parität, Kinder- und Jugendhilfe sei sie zu Händen Bereiche zuständig, „die offenherzig beim Menschen landen“ und „wo Menschen oft viel Unterstützung von der öffentlichen Hand nötig haben“. Die Versorgungssituation in Niederösterreich sei eine sehr gute, führte die Landesrätin aus, dass in ganz Niederösterreich lediglich fünf Kassenstellen nicht besetzt seien. Jede vakante Stelle bedeute handkehrum eine Lücke zu Händen die Nation, betonte die Landesrätin, dass man den Entfaltung von Primärversorgungseinheiten vorantreiben müsse. Betreffend Zusammenlegung der Krankenkassen wies Königsberger-Ludwig darauf hin, dass damit selbst speziell uff die Regionen ausgerichtete Maßnahmen wegfallen würden. Dies Rettungswesen betreffend sagte die Landesrätin ein „großes Danke an sämtliche, die sich in diesem Spanne engagieren“ und kündigte an, eine Rettungsstudie in Auftrag zu schenken, um die Wert zu Händen die Rettungsorganisationen und Gemeinden so gut es eben geht zu gestalten und damit die Qualität entschlossen zu erhalten.

Im Spanne der Kinder- und Jugendhilfe betonte die Landesrätin neben der Präventionsarbeit in den Familien die Schaffung zusätzlicher Plätze in den Dauereinrichtungen, anstelle weiterer Plätze in Krisenzentren, die nur eine Notnagel seien. Gesucht werden außerdem Pflegeeltern, denn Familienverbände seien immer besser wie große Einrichtungen.

Zwischen der Landessozialreferenten-Meeting am Freitag in Leoben werde der Pflegeregress ein großes Themenbereich sein, betonte Königsberger-Ludwig, dass es endlich die Zusage der Bundesregierung in Form von der Finanzierung brauche. Von des Landes Niederösterreich habe man sich dazu namhaft, dass der Pflegeregress selbst zu Händen Menschen mit Behinderungen gelte, zu Händen ganz Österreich gebe es noch keine Klarstellung dazu.

Nähere Informationen: Büro LH-Stv. Schnabl, Anton Feilinger, Mobil 0699/13031166, elektronischer Brief anton.feilinger@lhstv-schnabl.at, Büro LR Königsberger-Ludwig, Mag. Dr. Anton Heinzl, Mobil 0676/4073709, elektronischer Brief anton.heinzl@noel.gv.at.