KO Hirz: Landtagsvorschau: Zusatz der JKU sichern, OÖ. Mindestsicherungsgesetz begutachten

Linz (OTS) – Grüne initiieren parteiübergreifende Initiative gegen finanzielle Nachteil der JKU – ohne gerechte Mittelzuteilung ist Zusatz gefährdet

Die JKU droht nebst der anstehenden Neuverteilung des Universitätsbudgets neuerlich schwergewichtig benachteiligt zu werden. Dies würde den so wichtigen und begonnen Zusatz der Uni drastisch gefährden. Die Grünen initiieren von dort eine parteiübergreifende Initiative und fordern mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag den Bundeswehr gen, der JKU nebst den laufenden Budgetverhandlungen der Unis verschmelzen gerechten Quote am Zuwachs des Gesamtbudgets zukommen zu lassen.

„Die JKU wird vom Bundeswehr nebst der Uni-Finanzierung schon seit dem Zeitpunkt Jahren stark benachteiligt. Zwar wird dasjenige Uni Finanzplan pro die Jahre 2019 solange bis 2021 um 1, 35 Mrd. Euro gen 11,07 Mrd. Euro aufgestockt. Daher divergent denn die schon bisher bestens dotierten Unis Wien und Graz würde die JKU von der Aufstockung nicht profitieren. Dagegen wehren wir uns ganz entschlossen. Die JKU hat verschmelzen sehr ambitionierten Weg eingeschlagen und braucht selbige Mittel, um den Zusatz des Angebots an Lehrstühlen und Studienplätzen zu sichern. Es geht um die zukunftsfähige Weiterentwicklung unseres Universitäts-Standortes“, betont der Klubobmann der Grünen OÖ LAbg. Gottfried Hirz.

Nachdem VfGH Urteil zu NÖ: Grüne fordern Begehung der OÖ. Mindestsicherungsregel

Die Unterbrechung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes darf von Schwarz-Blau in Oberösterreich nicht unberücksichtigt werden – ist doch zweitrangig die oö. Steuerung europa- und verfassungsrechtlich gefahrenträchtig, Mit einem dringlichen Vorlage fordern die Grünen von dort erstens eine genaue Prüfung des OÖ. Mindestsicherungsgesetzes und zweitens Informationen oberhalb die Hören einer eventuellen Verfassungswidrigkeit pro den Vollzug und den betroffenen Personen. Hirz: „Die Modelle non… und OÖ sind verwandt. Von dort muss jetzt Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen und dasjenige OÖ. Verordnung nachdem dem VfGH Urteil neu geprüft werden. Sollte dasjenige Verordnung verfassungswidrig sein, drohen klarerweise Hören. Viele Bescheide müssten neu ausgestellt und die Betroffenen informiert werden, dieser Verwaltungsaufwand kostet Geld, zweitrangig darüber fordern wir genaue Informationen“, betont Hirz.

Mündliche Bewerbung: Wie will Wohnbaulandesrat Haimbuchner die Sanierungsrate steigern, wie es die Witterung- und Energiestrategie des Bundes vorsieht

Wie will Oberösterreich die Sanierungsrate nebst Gebäuden steigern, wie es die Witterung- und Energiestrategie des Bundes vorsieht? Solche mündliche Bewerbung werden die Grünen dem zuständigen FP Wohnbaulandesrat Haimbuchner stellen. Konkret soll die Sanierungsrate von derzeit rund 1 % gen im Schnitt 2 % im Zeitraum 2020 solange bis 2030 angehoben werden, um den Energieverbrauch zu senken. Skepsis ist günstig, dass selbst dieses Mindestziel erreicht wird. Erstens wegen der bisherigen dürftigen Resultate unter LR Haimbuchner, zweitens wegen dessen mittlerweile bekannter Meinung zu Schutz des Klimas und Klimawandel. Lag 2010 die Sanierungsrate noch nebst 2,1 v. H., betrug sie 2015 nur mehr 0,9%. „LR Haimbuchner spricht von Klimahysterie und hat schon die aktuellen Klimaschutzauflagen im Wohnbau denn Wahnsinn bezeichnet. Wir sind gespannt, wie er mit dieser Pose die Vorgaben von Schwarz-Blau im Bundeswehr gerecht werden will“, betont Hirz.

Mündliche Bewerbung: Zusatz des Radverkehrs non… blamabel – Wie will Verkehrslandesrat Steinkellner die Vorgaben des Landesverkehrskonzepts und der Witterung- und Energiestrategie des Bundes glücken

Oberösterreich Radanteil ist blamabel, der Zusatz steht weitgehend still und borniert sich gen Ankündigungen. Dasjenige Radanteilziel des Landesverkehrskonzepts ist nicht eingeschränkt erreicht. Nun soll die Witterung- und Energiestrategie der Bundesregierung den Radanteil in Österreich den Radanteil in Österreich solange bis 2025 von 7 gen 13% hochziehen. Mit einer mündlichen Bewerbung an Verkehrslandesrat Steinkellner wollen die Grünen wissen, mit welchen zusätzlichen Projekten die vorgegebenen Ziele erreicht werden sollen und wie dasjenige Ausbauprogramm konkret aussieht. Hirz: „Mit der bisherigen Vorgangsweise kann dasjenige nicht laufen. Ankündigungen konstruieren keinen einzigen Radweg. Im gleichen Sinne die Weigerung, dasjenige Radwegebudget zu steigern, ist unverständlich. Wir erfordern eine wirkliche, spürbare Radoffensive. Dasjenige Fahrrad ist die ideale Andere pro die Problembeseitigung von vielen Verkehrsproblemen im Großraum. Andere Städte und Länder zeigen es eindrucksvoll vor. Wir Grüne sind gespannt gen die Kontern und Lösungen von LR Steinkellner“.