ÖSTERREICH: ÖVP will Kohlendioxid-Steuer diskutieren – FPÖ nicht

Wien (OTS) – Eine Kohlendioxid-Steuer zur Verwirklichung der Wetter-Ziele will man in der ÖVP zumindest diskutieren, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Umweltministerin Elisabeth Köstinger beantwortet eine entsprechende Frage im Gegensatz zu ÖSTERREICH so: „Wir werden eine sehr intensive Debatte wohnhaft bei der nächsten Steuerreform zur Folge haben, wo wir uns Lenkungsmaßnahmen herrschend werden. Doch ich will dem nicht vorgreifen. Die Klimastrategie ist die Vorleistung dazu.“ Ob sie dezidiert zum Besten von eine Energiesteuer sei? Köstinger: „Genau sie Frage werden wir im Rahmen einer ökologischen Steuerreform diskutieren und dann entscheiden.“

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will da nicht einmal diskutieren. Ebenfalls in ÖSTERREICH sagt er: „Es gilt hier dasjenige Regierungsprogramm und wir sind generell gegen neue Steuern.“

In der Tat hatte selbst Finanzminister Hartwig Löger vergangene Woche im Finanzausschuss eine Kohlendioxid-Steuer im Zuge einer Steuerreform 2020 keineswegs Ding der Unmöglichkeit: Er bestätigte, dass sie „eine Möglichkeit“ sei. Etwaige Ökosteuern werde man dagegen nicht zusätzlich zu bestehenden Steuern festlegen, sondern nur im Rahmen von „Umschichtungen“.