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ÖVP
FPÖ-Hafenecker: Stocker beschimpft statt zu helfen die eigene Bevölkerung!
Obmann der drittstärksten Partei laut Umfragen zeigt sich ohne klaren Plan und Gespür für die Sorgen der Österreicher. Statt echter Entlastungen für Familien und Betriebe gibt es vor allem billige Schuldzuweisungen.
FPÖ-Ragger: Regierung muss Autofahrer mit Behinderungen unterstützen!
**190-Euro-Steuerfreibetrag bei „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ seit 2011 nicht mehr valorisiert – Pauschale muss an Realität angepasst werden**
Der seit 2011 geltende Steuerfreibetrag von 190 Euro für Fälle, in…
Marchetti: Karner stärkt Österreichs Sicherheit
Die Politik der Volkspartei trägt maßgeblich dazu bei, Österreich täglich sicherer zu machen. Durch gezielte Maßnahmen im Bereich der inneren Sicherheit und effektive gesetzgeberische Initiativen stärkt die Partei den Schutz der Bevölkerung…
ÖVP Figl/Zierfuß: NEOS-Klausur ignoriert Realität statt Reformen
**Exzerpt:**
Die jüngste politische Bilanz zeigt viel PR, aber kaum substanzielle Reformen. Im Bildungsbereich bleiben die Fortschritte enttäuschend, während neue Belastungen insbesondere die Wienerinnen und Wiener treffen. Zudem mehren…
Mandl stärkt EU-Schweiz-Vertrauen in Sicherheit, Wirtschaft und Wissenschaft
Mandl fordert verbindliche Vereinbarungen zur Gleichberechtigung aller Studierenden, mehr Rechtssicherheit auf dem Arbeitsmarkt sowie verstärkte Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung. Ziel ist es, Chancengleichheit zu schaffen, faire…
Digitale Sicherheit für Mobilität im 21. Jahrhundert
ÖVP-Verkehrssprecher betont Vorteile neuer Straßenverkehrsordnung und Digitalisierung
Der ÖVP-Verkehrssprecher hebt hervor, dass die jüngste Straßenverkehrsordnung zusammen mit der fortschreitenden Digitalisierung der Verkehrsströme zu…
Marchetti: Blaue Kräfte bleiben prinzipiell dagegen
**FPÖ zwischen heuchlerischem Patriotismus und gefährdenden Freundschaften**
Die FPÖ steht aktuell in der Kritik, da ihr patriotisches Auftreten als scheinheilig wahrgenommen wird. Während die Partei nach außen nationale Interessen betont,…
FPÖ – Schnedlitz: Regierung plant Dialektunterricht für Asylwerber
**Absurd vorgestellte „Reform“ offenbart erneut die Realitätsferne der schwarz-rot-pinken Koalition**
Die jüngst angekündigte Reform der schwarz-rot-pinken Regierungskoalition erntet scharfe Kritik. Beobachter und Opposition sprechen von…
FPÖ – Hafenecker dankt ÖVP-General Marchetti für Treue zu „Austria First“
FPÖ-Mediensprecher bietet signiertes Buch von Sebastian Kurz für „Fanboy Marchetti“ an und nimmt Musikwünsche entgegen
Der Mediensprecher der FPÖ sorgt derzeit mit einem ungewöhnlichen Angebot für Aufsehen: Für den „Fanboy Marchetti“…