FPÖ – Schnedlitz: Regierung plant Dialektunterricht für Asylwerber
Der FPÖ-Generalsekretär und Sprecher für Heimatschutz hat die neue Reform der Deutschkurse, die von der ÖVP-Ministerin für Integration, Frau Bauer, vorgestellt wurde, scharf kritisiert. Er nennt sie einen „Gipfel der Realitätsverweigerung“ und einen weiteren teuren Fehler auf Kosten der Steuerzahler. Besonders verrückt findet er den Plan, dass Flüchtlinge, die das Deutschniveau B1 erreicht haben, auch noch regionale Dialekte lernen sollen. „Während hunderttausende Österreicher unter der Teuerung ächzen und unser Sozialsystem unter der Last der Massenzuwanderung kollabiert, fällt der Regierung nichts Besseres ein, als Asylwerbern einen Mundart-Kurs zu finanzieren. Das ist nicht nur eine Verhöhnung der eigenen Bevölkerung, sondern beweist, dass diese Regierung jeden Bezug zur Lebensrealität der Menschen verloren hat“, betont Belakowitsch.
Er meint, dass die ganze Reform eher ein „Rundum-sorglos-Paket für Integrationsunwillige“ sei. Dazu gehören flexible Kurszeiten, Kinderbetreuung und eigene Lernräume – fast so, als wäre das ein Luxusanbieter für Zuwanderer. Gleichzeitig räumt die Ministerin selbst ein, dass im letzten Jahr 10.000 Teilnehmer die Kurse abgebrochen haben. Statt strenger durchzugreifen, setzt die Regierung den „Kuschelkurs“ mit noch mehr teuren Angeboten fort. „Ein Kursausschluss als Sanktion ist doch ein Witz – für jemanden, der ohnehin nicht lernen will, ist das eine Belohnung!“, kritisiert Schnedlitz. Tatsächlich sind solche Kursabbrüche ein großes Problem, weil dadurch viel Geld verschwendet wird, ohne dass Integration vorwärtskommt.
Belakowitsch fordert eine härtere Linie: „Anstatt einer Null-Toleranz-Politik erleben wir nur halbherzige Ankündigungen. Wer den geforderten Verpflichtungen nicht nachkommen will, dem müssen sofort und radikal alle Leistungen gestrichen werden. Die einzige Perspektive für Integrationsverweigerer darf nicht der nächste Kurs, sondern muss die Abschiebung sein.“ Er warnt, dass die jetzige Politik ein falsches Signal an Menschen sei, die sich auf Kosten des Sozialstaats durchwurschteln wollen. Er spricht auch von einem „Spa-Programm“ für Einwanderer und fordert dringend mehr Abschiebungen, da das Sozialsystem „kracht wie eine Kaisersemmel“. Damit meint er, dass die Sozialausgaben für Asylbewerber extrem hoch sind und das System überlastet ist.
Abschließend sagt der freiheitliche Generalsekretär, dass diese Reform zeigt, wie sehr die etablierten Parteien versagen. „Anstatt die illegale Masseneinwanderung endlich zu stoppen und unsere Grenzen zu schützen, wird die Asylindustrie mit immer neuen, sinnlosen Projekten gefüttert.“ Für ihn braucht es keine Dialekt-Kurse, sondern eine „Festung Österreich“, um die illegale Zuwanderung sofort zu beenden. Außerdem fordert er eine Politik unter einem Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen der Österreicher wieder in den Mittelpunkt stellt.
Zusatzinfo: Die Debatte um Integration und Deutschkurse ist in Österreich seit Jahren ein großes Thema. Kritiker sagen, dass zu viele Mittel in Programme fließen, die zu wenig bringen. Befürworter argumentieren, dass gute Sprachkenntnisse essenziell sind, um Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren und ihnen Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Die Frage, wie Integration am besten gelingt, wird deshalb weiterhin kontrovers diskutiert.
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