ÖVP

In Herzogenburg hat ein Messerangreifer für Aufsehen gesorgt. Die Behörden haben daraufhin die Aberkennung seines Aufenthaltsrechts eingeleitet. Weitere Details zum Vorfall und den rechtlichen Schritten stehen noch aus.

Herbert Kickl, der sich selbst als Asyl-Hardliner präsentiert, ist am Realitätstest seiner Amtszeit als Innenminister gescheitert. Seine strikten Maßnahmen im Bereich Asylpolitik konnten die versprochenen Ergebnisse nicht liefern und stoßen…

Im Europaparlament steht eine wichtige Entscheidung bevor: Der zuständige Ausschuss hat sich für Erleichterungen bei der Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen innerhalb der EU ausgesprochen. Ziel ist es,…

**EU Inc. – neue Rechtsform für Start-ups in ganz Europa – Potenzial des Binnenmarktes stärker ausschöpfen** Die EU-Kommission hat mit „EU Inc.“ eine neue europaweit gültige Rechtsform für Start-ups eingeführt. Ziel ist es, jungen…

**EU Inc. – neue Rechtsform für Start-ups in ganz Europa – Potenzial des Binnenmarktes stärker ausschöpfen** Die Europäische Union führt mit „EU Inc.“ eine neue, einheitliche Rechtsform speziell für Start-ups ein. Ziel ist es,…

**EU Inc. – neue Rechtsform für Start-ups in ganz Europa – Potenzial des Binnenmarktes stärker ausschöpfen** Die Europäische Union führt mit „EU Inc.“ eine neue einheitliche Rechtsform speziell für Start-ups ein. Ziel ist es, Gründern in…

FPÖ-Familiensprecherin und Freiheitlicher Familienverband warnen vor zusätzlicher Belastung der Familien. Sie kritisieren die ÖVP scharf und werfen ihr vor, ihre eigenen Grundsätze zu verraten. Die Debatte um Familienpolitik spitzt sich…

Die Wiener Volkspartei hat konkrete Forderungen an die zukünftige Wohnbau- und Frauenstadträtin sowie an die zukünftige Vizebürgermeisterin formuliert. Im Fokus stehen Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnungsangebots und die Stärkung der…

Jahrelanges Versäumnis der ÖVP, Grünen und SPÖ hat zu einem finanziellen Desaster im Gesundheitssystem geführt. Aufgrund der anhaltenden Misswirtschaft stehen nun massive Kostensteigerungen bevor, die letztlich von den Patienten getragen…

**Jahrelanges Versäumnis von ÖVP, Grünen und SPÖ führt zum finanziellen Desaster – Patienten werden die Zeche für die Misswirtschaft zahlen müssen** Ein jahrzehntelanges politisches Versäumnis der Regierungsparteien ÖVP, Grüne und SPÖ hat…