Nationalrat

**Exzerpt: Forderungen von FPÖ und Grünen zu verschiedenen Verkehrsthemen vertagt** Die im Parlament eingebrachten Forderungen der FPÖ und Grünen zu mehreren verkehrsbezogenen Themen wurden vertagt. Betroffen sind Vorschläge zur Erhöhung…

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments diskutiert derzeit wichtige EU-Vorhaben, die sich auf die Bereiche Innovation, Mobilität und Infrastruktur konzentrieren. Ziel der Debatten ist es, zukunftsweisende Strategien zu entwickeln,…

**Präsidialkonferenz des Nationalrats bestätigt Sitzungsprogramm** Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat das Sitzungsprogramm für die kommende Sitzungsperiode bestätigt. Dabei wurden die Termine und Themen festgelegt, die in den…

Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat das Sitzungsprogramm für die kommende Legislaturperiode bestätigt. Dabei wurden die wichtigsten Termine und Themenübersichten festgelegt, um einen reibungslosen Ablauf der parlamentarischen Arbeit…

Automationsgestützte Zufahrtskontrollen könnten den Weg für die Einführung einer Citymaut ebnen. Im Verkehrsausschuss haben die Freiheitlichen einen Gegenantrag zu diesem Thema eingebracht, um Bedenken und alternative Perspektiven in die…

Das von der Europäischen Union ausgehandelte Handelsabkommen mit dem Mercosur-Bundesblock, bestehend aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, hat in Österreich eine bedingte Zustimmung gefunden. Am Rande der Sitzung in Brüssel…

In den aktuellen Beratungen stehen die Folgen des Iran-Kriegs, die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union sowie die Lage in der Ukraine im Mittelpunkt. Entscheidungsträger diskutieren Strategien zur Bewältigung der geopolitischen…

**Folgen des Iran-Kriegs, Wettbewerbsfähigkeit der Union und Ukraine im Fokus der Beratungen** Bei den jüngsten Beratungen standen die weitreichenden Folgen des Konflikts im Iran im Mittelpunkt. Neben den humanitären Aspekten diskutierten…

Der Gleichbehandlungsausschuss hat den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen behandelt. Ziel des Plans ist es, Gewalt gegen Frauen konsequent zu verhindern, Betroffene besser zu schützen und die gesellschaftliche Sensibilisierung zu…

**Gesetzesantrag der Grünen zur Errichtung von Schutzzonen abgelehnt** Der Gesetzesantrag der Grünen, der die Einrichtung zusätzlicher Schutzzonen in städtischen Gebieten vorsah, wurde im Parlament abgelehnt. Ziel des Antrags war es,…