Nationalrat

Im Finanzausschuss fand eine Aussprache mit Gouverneur Kocher und Vize-Gouverneurin Stiftinger statt. Themenschwerpunkte waren geld- und währungspolitische Maßnahmen. Dabei wurden aktuelle Herausforderungen und strategische Ansätze zur…

EU beschließt Vorgaben zu Nachhaltigkeits-Ratings und Fiskalrat Die Europäische Union hat wichtige weitere Beschlüsse gefasst, die die Rahmenbedingungen für Nachhaltigkeits-Ratings sowie die Arbeit des Fiskalrats betreffen. Ziel ist es,…

Die Europäische Union hat neue Vorgaben zur Verbesserung der Nachhaltigkeits-Ratings sowie zur Einrichtung eines Fiskalrats beschlossen. Ziel ist es, mehr Transparenz und Verlässlichkeit in der Bewertung von Unternehmen hinsichtlich ihrer…

Finanzbildung bleibt Priorität: Laut Marterbauer wird die Finanzbildungsstrategie weiterhin konsequent fortgesetzt, um die finanzielle Kompetenz der Bevölkerung nachhaltig zu stärken. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger besser auf…

**Oppositionsanträge zum Thema Gewaltschutz vertagt** Im Bundestag wurden mehrere Oppositionsanträge zum Thema Gewaltschutz gestern vertagt. Trotz der Dringlichkeit konnten keine abschließenden Beschlüsse gefasst werden. Die Anträge…

**Exzerpt:** Die Oppositionsanträge zur Entlastung der Justizanstalten wurden im Parlament vertagt. Eine Entscheidung über die vorgeschlagenen Maßnahmen wird somit auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Ziel der Anträge war es, die…

Im Justizausschuss des österreichischen Nationalrats wurde ein Gesetzentwurf mit breiter einstimmiger Zustimmung verabschiedet. Die Einigkeit unter den Ausschussmitgliedern unterstreicht die hohe Relevanz und das konsensorientierte Vorgehen…

Trotz einiger Herausforderungen bleibt die Zustimmung zur Demokratie in der Bevölkerung weiterhin ungebrochen hoch. Die Mehrheit der Menschen hält demokratische Werte und Strukturen nach wie vor für wichtig und unterstützenswert. Dies…

Die FPÖ hat im Kleinen Untersuchungsausschuss angekündigt, einen eigenen Abschlussbericht vorzulegen. Damit möchte die Partei ihre Sichtweise und Erkenntnisse zu den behandelten Themen separat darstellen. Der Schritt signalisiert eine…

FPÖ-Kultursprecher Wendelin Mölzer äußerte heute große Besorgnis über Berichte zu geplanten Umbauten im sogenannten „Monturdepot“ im Leopoldinischen Trakt der Wiener Hofburg. Laut Medien, Fachinstitutionen und dem Denkmalbeirat beim…