Vana zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit: EU als Freiheitsraum für LGBTIQ wichtiger denn je

Anlässlich des IDAHOBIT, des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, zeigt sich Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, alarmiert: „Angriffe auf LGBTIQ-Personen nehmen erschreckend zu, in manchen Mitgliedstaaten haben sie ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Die Kommission und die Mitgliedstaaten müssen hier mit Entschiedenheit vorgehen: Verstöße gegen die Grundrechte sind mit allen rechtlichen und finanziellen Instrumenten zu sanktionieren. Wo immer ein Mitgliedsstaat die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen zurückfährt, muss so rasch als möglich der Rechtsstaatsmechanismus ausgelöst werden, um sicherzustellen, dass LGBTIQ-Personen in ihrer ganzen Vielfalt sicher sind und gleiche Chancen auf Wohlstand, Entfaltung und volle Teilhabe an der Gesellschaft haben.“

„Es war ein deutliches Signal des Europaparlaments, die EU 2021 als Freiheitsraum für LGBTIQ auszurufen. Diese gilt es gegen alle Widerstände rechter und homophober Kräfte zu verteidigen“, so Vana.

Dennoch würden aufgrund von Unterschieden zwischen den nationalen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten insbesondere bei Regenbogenfamilien die echte Gleichstellung von z.B. familiären Bindungen nicht immer anerkannt.

„Im Europäischen Parlament arbeiten wir derzeit an einer Gesetzesvorlage zum Schutz von Regenbogenfamilien und zur europaweiten Anerkennung von Eltern-Kind-Beziehungen gleichgeschlechtlicher Paare. Diese sowie die Umsetzung der seit Jahren vorliegenden EU-Gleichstellungsstrategie wären wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Bekämpfung von Diskrimierungen, die rasch umgesetzt werden müssen“, so Vana abschließend.