Vorschau auf den 45. Wiener Gemeinderat am 27. und 28. November 2023

Bei der 45. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der laufenden Wahlperiode wird der Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien für die Jahre 2024 und 2025 debattiert. Die Sitzung wird aufgrund der Fülle an Themengebieten auf zwei Tage verteilt. Begonnen wird am Montag, dem 27. November um 9 Uhr; am Dienstag, dem 28. November werden die Debatten ab 9 Uhr fortgesetzt. 

Ablauf der Sitzung

Um 9 Uhr spricht Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) als Erstredner zum Doppelbudget der Stadt Wien für die Jahre 2024 und 2025. Es folgt die „Generaldebatte“, die mit insgesamt gut drei Stunden Redezeit für alle Fraktionen vorgesehen ist. 
Danach folgen Spezialdebatten zu den Budgets der verschiedenen Ressorts. Begonnen wird mit der Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke (Stadtrat Peter Hanke, SPÖ). Anschließend wird das Ressort Soziales, Gesundheit und Sport (Stadtrat Peter Hacker, SPÖ) debattiert, gefolgt von der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration und Transparenz (Vizebürgermeister Stadtrat Christoph Wiederkehr, NEOS). Nach der General- und den drei Spezialdebatten wird die Sitzung unterbrochen.
Am Dienstag um 9 Uhr wird die Sitzung mit der Spezialdebatte zum Ressort Innovation, Stadtplanung und Mobilität (Stadträtin Ulli Sima, SPÖ) fortgesetzt. Es folgt die Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-Hasler, SPÖ). Anschließend wird das Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky, SPÖ) debattiert. Fortgesetzt wird mit der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Vizebürgermeisterin Stadträtin Kathrin Gaál). 
Nach einem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke geht es an die Abstimmungen, wobei der Gemeinderat auch über die Wirtschaftspläne von Wiener Gesundheitsverbund, Wien Kanal und Wiener Wohnen abstimmt.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red