Die Parlamentswoche vom 13. - 17. Jänner 2020 | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Die Parlamentswoche vom 13. – 17. Jänner 2020

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Wien (PK) – Die neue Bundesregierung stellt sich kommende Woche dem Bundesrat vor. Zudem wird sich die Länderkammer des Parlaments voraussichtlich mit dem Bundesministeriengesetz befassen. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Nationalrats fest. Auch der Sozialausschuss hat eine Sitzung anberaumt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zur Verleihung des Wissenschaftspreises 2019 der Margaretha Lupac-Stiftung.

Dienstag, 14. Jänner 2020

12.00 Uhr: Die neu angelobte Bundesregierung von ÖVP und Grünen stellt sich und das Regierungsprogramm dem Bundesrat vor. Zudem wird voraussichtlich die Novelle zum Bundesministeriengesetz auf die Tagesordnung der Sitzung kommen. Mit der Novelle wird die gesetzliche Grundlage für die neue Ressortverteilung in der Regierung geschaffen. Die Sitzung ist die erste unter dem Vorsitz von Bundesratspräsident Robert Seeber, Oberösterreich hat am 1. Jänner das Zepter in der Länderkammer übernommen. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Mittwoch, 15. Jänner 2020

13.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, treffen zu einem Gedankenaustausch zusammen.

16.30 Uhr: Nationalratspräsident Sobotka lädt zur Verleihung des Wissenschaftspreises 2019 der Margaretha Lupac-Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie. Sobotka begrüßt als Vorsitzender des Stiftungskuratoriums die Gäste, die Laudationes halten Jury-Vorsitzender Universitätsprofessor Manfried Welan, Jury-Mitglied Elisabeth Totzauer (ORF) und Abgeordneter a.D. Universitätsprofessor Alfred Noll (ehem. Kuratoriumsmitglied). Der Preis wird an Universitätsprofessor Wolfgang Häusler für sein Buch „Ideen können nicht erschossen werden. Revolution und Demokratie in Österreich 1789 – 1848 – 1918“, Helga Amesberger und Brigitte Halbmayr gemeinsam für ihr bisheriges wissenschaftliches Gesamtwerk in der historischen Sozialforschung sowie Ulrich Wagrandl für seine Dissertation „Wehrhafte Demokratie in Österreich“ verliehen. Für musikalische Begleitung sorgt Sophie Abraham. Moderiert wird die Veranstaltung von Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck. (Stubenring 8-10, Großer Prunksaal)

Donnerstag, 16. Jänner 2020

10.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die nächste Plenarsitzung am 22. Jänner fest. Nähere Informationen finden Sie in den Aussendungen „TOP im Nationalrat“ auf der Website des Parlaments.

12.00 Uhr: Der Sozialausschuss hat eine Sitzung geplant. Die Tagesordnung wurde noch nicht fixiert. (Schluss) keg/gs/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.

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