FPÖ

Kritik an Volksbefragungen wird zunehmend als Angriff auf die direkte Mitbestimmung der Bürger vor Ort gewertet. Befürworter betonen, dass solche Befragungen ein unverzichtbares Instrument der direkten Demokratie sind, das den Menschen…

Die österreichische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) eingeleitet, da Verdachtsmomente zur unrechtmäßigen Finanzierung von politischen Reisen nach Südamerika bestehen. Im Mittelpunkt stehen…

FPÖ-Chef Herbert Kickl sorgt mit seinen jüngsten Äußerungen für Aufsehen: Er sucht bewusst die Nähe zu rechtsextremen Gruppen und bezeichnet die Identitäre Bewegung als „NGO von rechts“. Zudem wird deutlich, dass Kickl und seine Anhänger…

**Kickl-FPÖ schützt Rechtsextreme – Gefahr für Sicherheit und Demokratie in Österreich** Die FPÖ unter Herbert Kickl steht zunehmend in der Kritik, Rechtsextreme zu decken und ihre Aktivitäten zu tolerieren. Experten und politische…

Regierung reagiert mit massivem Frontalangriff auf Meinungs- und Informationsfreiheit – Ausdruck tiefen Misstrauens gegenüber der eigenen Bevölkerung.

In Brüssel präsentierte ÖVP-Staatssekretärin Zehetner eine Initiative für angeblich leistbarere Energiepreise. Der freiheitliche Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger kritisiert diese scharf und bezeichnet sie als „reine Augenauswischerei…

Freiheitlicher Energiesprecher Axel Kassegger kritisiert ÖVP-Initiative für Energiepreise scharf Axel Kassegger, Energiesprecher der FPÖ, bezeichnete die von ÖVP-Staatssekretärin Diana Zehetner in Brüssel präsentierte Initiative zu…

Freiheitlicher Energieexperte Kassegger kritisiert ÖVP-Initiative in Brüssel scharf Der freiheitliche Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger hat die von ÖVP-Staatssekretärin Zehetner vorgestellte Initiative zur angeblichen Senkung der…

**Exzerpt:** In der aktuellen Debatte um Migrationspolitik fordern einige Stimmen einen strengeren Kurs mit Asylstopp und verstärkten Abschiebungen. SPÖ und ÖVP zeigen sich jedoch weiterhin ablehnend gegenüber einem solchen harten…

Eine parlamentarische Anfrage wurde an den NEOS-Minister gestellt, um die Auswirkungen des Ramadans auf den Schulbetrieb und das Wohl der Schüler zu klären. Ziel ist es, mögliche Herausforderungen und Handlungsbedarfe während des…