SPÖ-Kritik: FPÖ im Elchtest bei Spritpreisbremse – Kickl eifert Trump nach

Klaus Seltenheim, der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, hat heute, am Donnerstag, kritisch auf die aktuellen Aussagen der FPÖ zur Spritpreisbremse reagiert. Er sagte: „Es ist höchste Zeit, dass die FPÖ endlich erkennt, dass Dagegensein kein politisches Programm ist – und keinem Menschen hilft.“ Die FPÖ befinde sich immer auf der falschen Seite. Während die SPÖ dafür kämpfe, dass die Preise bezahlbar bleiben, folge die FPÖ ihren Vorbildern wie Trump, der durch Kriege und Konflikte die Preise für Benzin und Diesel stark ansteigen lasse. Im Parlament habe die FPÖ fast gegen alle Maßnahmen gegen die Teuerung gestimmt – darunter auch gegen die von der SPÖ durchgesetzte Mietpreisbremse, gegen die Senkung der Netzkosten und gegen den Preisdeckel bei Medikamenten. Jetzt lehne die FPÖ auch die Spritpreisbremse ab, obwohl sie den Menschen beim Tanken etwa 5 Euro spare und für mehr Stabilität bei den Spritpreisen sorge. Die bevorstehende Sondersitzung des Nationalrats werde ein wichtiger Test für die FPÖ sein, so Seltenheim. Er forderte die Partei dazu auf, eindeutig zu zeigen, ob sie auf der Seite der Bevölkerung stehe oder eher auf der Seite der großen Ölkonzerne und Ölscheichs, die von hohen Spritpreisen profitieren.

Für Seltenheim ist klar: „Die SPÖ wirkt.“ Vizekanzler Andreas Babler und die SPÖ hätten versprochen, die Fehler der früheren Regierung nicht zu wiederholen und die steigenden Preise nicht einfach hinzunehmen. Nach erfolgreichen Eingriffen bei Mieten, Energie und Lebensmittelpreisen komme jetzt die Spritpreisbremse, die die Leute entlaste und die Teuerung bekämpfe. Während FPÖ-Chef Kickl und seine Partei dem umstrittenen US-Politiker Trump folgten, der als Verursacher von Konflikten und steigender Teuerung gilt, arbeite die SPÖ daran, das Leben für die Menschen einfacher und günstiger zu machen.

Zusätzlich kann man sagen, dass die Spritpreisbremse eine wichtige Maßnahme ist, um die wirtschaftliche Belastung für Haushalte in Österreich zu verringern. Gerade in Zeiten hoher Inflation und steigender Energiepreise ist dies für viele Familien eine spürbare Entlastung. Die politische Debatte zeigt, wie unterschiedlich die Parteien mit den Herausforderungen der aktuellen Wirtschaftslage umgehen.

Rückfragen

SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst
Telefon: 01/53427-275
E-Mail: pressedienst@spoe.at
Website: https://www.spoe.at