FPÖ – Hafenecker erwartet sich deutliche Worte der Außenministerin zum Neos-Klubdirektor

Wie heute mehrere Medien berichten, hat Robert Luschnik, Obmann des Vereins „Plattform Demokratie Österreich“, eine neuerliche Niederlage bei Gericht kassiert. Es ging um die geschmacklosen Videos, die durch die Plattform im Nationalratswahlkampf verbreitet wurden, in denen FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl mit Adolf Hitler verglichen wurde. Kickl hat daraufhin medien- und zivilrechtlich geklagt – und stets Recht bekommen. Nun wurde die Berufung Luschniks vom Oberlandesgericht Wien abgewiesen. Für FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker: „Ich bin erleichtert, dass auch das Gericht erkannt hat, dass diese Geschmacklosigkeit den Rahmen des in einem politischen Meinungsstreit zulässigen Inhalts überschreitet. Mit dieser nun abgewiesenen Berufung ist die Angelegenheit hoffentlich abgeschlossen.“

Der FPÖ-Generalsekretär wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Robert Luschnik, früher auch über zehn Jahre im Grünen Klub aktiv war und seit mittlerweile gut einem Monat als Klubdirektor der Neos im Parlament beschäftigt ist: „Als Vereinsobmann hat Luschnik mit seinen skandalösen Videos Österreich einen enormen Imageschaden zugefügt. Wenn in einem Land der Politiker der stärksten Partei mit einem für den Tod von Millionen Menschen verantwortlichen Massenmörder verglichen wird, dann sorgt das auch international für Aufsehen. Eine solche Aktion kann nicht im Sinne der Neos-Außenministerin sein. Ich erwarte mir von ihr, aber auch von Neos-Klubobmann Shetty klare Worte zum Verhalten ihres nunmehrigen Klubdirektors.“