Schmuckenschlager: Europäische Importstrategien höchst an der Zeit

„Die europäischen Warenströme müssen transparenter werden. Ebenso braucht es gezielte Maßnahmen im Falle von Verwerfungen“, sagt Schmuckenschlager. Neben einer verbesserten Lenkung der Warenströme und der Einführung eines lizenzbasierten Getreidehandelssystems sei es notwendig, dass die in der EU geltenden Lebensmittelstandards eingehalten und kontrolliert werden. Das passiert auch hier an den Kontrollstellen, wo auch landwirtschaftliche Produkte überprüft werden, insbesondere Getreide aus der Ukraine, welches letztes Jahr aufgrund der begrenzten Zugangswege Probleme verursachte. Importprodukte müssen in Zukunft nicht nur den EU-Produktstandards entsprechen, sondern vor allem den EU-Produktionsstandards. Sonst ist kein fairer Wettbewerb möglich. „Auf europäischer Ebene suchen wir nach Lösungen. Unser Fokus liegt darauf, Potentiale zu ermitteln, um jene Produktgruppen zu importieren, die in Europa benötigt werden, aber keine offenen Schleusen für Produkte, die unsere Märkte destabilisieren und die Erzeugerpreise drücken“, so Schmuckenschlager. In diesem Zusammenhang sieht der Präsident das neue AMA-Gütesiegel für Getreide als Schlüsselinstrument, das garantiert kontrollierte Herkunft und Qualität sichert.

Innenminister Karner stattete die Kontrollstelle mit modernster Hard- und Software aus. Die neuartige Auswertesoftware erkennt und ahndet Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten. Rasch und ohne Unterbrechung, auch bei vorbeifahrenden Fahrzeugen. Ihr Einsatz zielt darauf ab, die Verkehrssicherheit zu steigern, indem Unfälle durch übermüdete Fahrer vermieden werden.

„Im letzten Jahr wurden in Österreich über 83.000 Schwerverkehrskontrollen durchgeführt, wovon mehr als 25.700 in Niederösterreich stattfanden. Das entspricht 30% aller Kontrollen. Bei diesen Kontrollen wurden über 224.000 Verstöße festgestellt und geahndet, darunter technische Mängel, Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten sowie Probleme mit der Ladungssicherung. Die Polizei in Niederösterreich erkannte etwa 80.000 dieser Verstöße, das sind 35% aller festgestellten Verstöße in Österreich“, hielt Innenminister Gerhard Karner fest.

Präsident Schmuckenschlager sowie Innenminister Karner waren sich einig: „Kontrollen schaffen Vertrauen – vor allem, wenn sie rasch und effizient abgewickelt werden.“ (Schluss)