FPÖ – Kaniak: Grüner Gesundheitsminister Rauch träumt auch weiterhin von Impflichten, diesmal bei Kindern

„Minister Rauch und seinesgleichen können es wohl nicht lassen. Frei weg fabuliert der grüne Gesundheitsminister darüber, eine Impfpflicht im ‚Eltern-Kind-Pass‘ zu verankern und dies mit Sozialleistungen zu verbinden. Es scheint so, als hätte Rauch aus dem Desaster mit dem Covid-Impfpflichtgesetz nichts gelernt, oder möchte er den bereits angerichteten Schaden noch weiter vergrößern?“, reagierte der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag Gerhard Kaniak.

Auch wenn das zuständige Ressort auf Anfrage der APA betonte, dass es nicht angedacht sei, Impfungen verpflichtend zu machen und man sie auch nicht zur Voraussetzung für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe machen zu wollen, sei dem wohl nicht zu trauen. „Die Vergangenheit hat uns gelehrt, dieser schwarz-grünen Bundesregierung nicht zu trauen. Es hat immer genau das Gegenteil von dem stattgefunden, was zuvor rigoros abgelehnt wurde“, so Kaniak.

„Diese Regierung gehört vom Futtertrog des Steuerzahlers mittels Neuwahlen entfernt. Es ist bereits durch ÖVP und Grüne dermaßen viel Schaden an unserer Republik und Bevölkerung entstanden, dass nur der Gang zur Wahlurne noch schlimmeres verhindern kann. Auf eine Fortsetzung der ‚Gesundheitsdiktatur‘ können wir verzichten“, betonte Kaniak.