Disoski/Grüne: „Budget bringt Österreichs Frauenpolitik wichtige Schritte nach vorne“

Das Frauenbudget wird für das Jahr 2023 um weitere 5,9 Millionen Euro auf 24,3 Millionen Euro erhöht. „Ein Erfolg, der direkt den Frauen und Mädchen in diesem Land zugutekommt“, freut sich Meri Disoski, stellvertretende Klubobfrau und Frauensprecherin der Grünen. 

„Dieses Budget bringt wichtige Verbesserungen für den Gewaltschutz, mehr Geld für die Gewaltschutzzentren, die Start- und Übergangswohnungen für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder und auch für die bisher chronisch unterfinanzierten Frauen- und Mädchenberatungsstellen. Diese Budgeterhöhung trägt direkt zum Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen bei“, hält Disoski fest.

„Ein Meilenstein ist auch, dass ab 1. Jänner 2023 wichtige Sozial- und Familienleistungen, wie zum Beispiel das Kinderbetreuungsgeld, die Familienbeihilfe, das Umschuldungsgeld und die Studienbeihilfe automatisch und dauerhaft an die Inflation angepasst werden. Das bringt direkte, spürbare Entlastungen für Frauen, insbesondere für Mütter und Alleinerziehende. Hinzu kommen Maßnahmen, von denen ganz besonders Frauen profitieren. Etwa die lange geforderte Pflegereform, die Erhöhung der Mindestpensionen oder die lang debattierte und von uns umgesetzte Kindergartenmilliarde. Diese verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter“, sagt Disoski.

„Nächste Schritte in diesem Bereich müssen endlich zeitgemäße Elternkarenz- und Teilzeitmodelle sein, mit denen unbezahlte Arbeit partnerschaftlich verteilt wird“, führt Disoski aus. Den Koalitionspartner lädt sie ein, „diesen Weg für mehr Fairness mit uns Grünen mitzugehen“.

Abseits der vielen Direkthilfen und Mehrzahlungen kommen mit dem Budget 2023 weitere Planstellenaufstockungen für die Gleichbehandlungsanwaltschaft, die Arbeitnehmer*innen bei Diskriminierungen am Arbeitsplatz unterstützt. Die Arbeit der gestern von Frauenministerin Raab vorgestellten Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming/Budgeting (IMAG) soll in zukünftigen Budgets Gender Budgeting ressortübergreifend garantieren.

„Die nun von der Regierung gesetzten Maßnahmen führen Schritt für Schritt zu einem gleichgestellteren und somit krisen- und zukunftssicheren Österreich. Diesen Weg werden wir auch weiterhin entschlossen gehen“, sagt Meri Disoski.