Hanger: SPÖ will COFAG schlechtreden

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Es sei ein durchschaubares Manöver von SPÖ und NEOS, die Arbeit der COFAG schlechtreden zu wollen, ohne Details zu kennen. Das betont heute, Dienstag, der ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger. Die Forderung nach einem kleinen Untersuchungsausschuss zur COFAG sei jetzt nicht nachvollziehbar, so Hanger.

„Es kursiert offenbar ein Rechnungshof-Rohbericht zu den COFAG-Vergaben. Rohberichte sind interne erste Berichte, die von der Politik nicht zu kommentieren oder zu beeinflussen sind. Hier ist natürlich der Endbericht abzuwarten“, so Hanger. Bevor der Endbericht nicht vorliege, sei es auch von der Geschäftsordnung her nicht möglich, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, das sei bekannt.

Hanger: „Die ÖVP kennt den Rohbericht jedenfalls nicht. Wir warten den Endbericht ab und sind natürlich für volle Transparenz.“ Diese sei schon jetzt dadurch gegeben, dass Vergaben über 100.000 Euro bereits in der Transparenzdatenbank einzusehen seien. Ab September werde es auch möglich sein, Vergaben bis zu 10.000 Euro einzusehen. „Auffällig ist, dass die Opposition und hier vor allem SPÖ und NEOS sich seit jeher gewehrt haben, im COFAG-Beirat mitzuarbeiten. Jetzt will man kritisieren und die Arbeit der COFAG schlechtreden. Wieder einmal geht es nur ums Schlechtmachen und Anpatzen“, so Hanger.

Fakt sei, dass durch die COFAG Hilfen rasch gegeben werden konnten. „Wer schnell hilft, hilft doppelt. In der Anfangsphase der Pandemie, wo viele Menschen durch den Lockdown vor dem Nichts standen, war dies umso mehr nötig. Pro Monat hat die COFAG in Spitzenzeiten mehr als 100.000 Anträge mit Bearbeitungszeiten von nur einer bis zwei Wochen abgewickelt. 1,3 Millionen Zuschüsse im Umfang von 14 Milliarden Euro wurden ausgezahlt und 27.000 Garantien in der Höhe von 5,5 Milliarden Euro genehmigt. Die COFAG hat gut und rasch gearbeitet. Davon sind wir überzeugt und sind daher auch für volle Transparenz – zum gegebenen Zeitpunkt“, betont Hanger abschließend.

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