SPÖ-Schroll ad Energiegipfel: „Die Eiseskälte der Teuerung wird man nicht mit einem Föhn bekämpfen können!“

Wien (OTS/SK) – Die heute präsentierten unzureichenden Vorhaben der Bundesregierung fasst SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll mit folgenden klaren Worten zusammen: „Die Eiseskälte der Teuerung wird man nicht mit einem Föhn bekämpfen können! Das kann erst der Anfang gewesen sein. Der enorme Anstieg der Energiekosten wird nur zum Teil abgefedert, Maßnahmen gegen den starken Anstieg bei Lebensmittelpreisen und Mietkosten fehlen völlig. Eine echte Teuerungsbremse sieht anders aus.“ ****

Die heute beim Energiegipfel vorgestellten Maßnahmen kämen, so Schroll, in der zweiten Hälfte der Heizperiode, viel zu spät und seien außerdem zu gering, um die Not der Österreicher*innen wirklich zu lindern. Schroll: „Seit Monaten warnt die SPÖ vor den explodierenden Energiekosten, die längst ein massives Problem für die Österreicher*innen darstellen. Seit Monaten fordern wir von der Regierung, Maßnahmen um die Teuerung abzufedern. Und seit Monaten schläft die Regierung und lässt die Menschen im Stich.“

Dass es nun immerhin erste Überlegungen gibt, um der Teuerung entgegenzuwirken, sei zwar zu begrüßen und ist überhaupt erst dem Druck der SPÖ geschuldet, die Regierung ist aber wieder einmal auf halber Strecke stehen geblieben. Es brauche viel kräftigere und weitreichendere Maßnahmen, ist der Energiesprecher der SPÖ überzeugt. Dass die Regierung jetzt die von der SPÖ durchgesetzte und längst beschlossene Senkung der Ökostromkosten als neuen Erfolg verkauft, zeugt von der offenkundigen Ideenlosigkeit dieser Regierung, wenn es um soziale Maßnahmen geht. In einem weiteren Schritt müssten nun aber die von der SPÖ seit Monaten am Tisch liegenden Forderungen umgesetzt werden. „Wir fordern die befristete Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas und eine 300 Euro Soforthilfe für Haushalte mit niedrigem Einkommen. Das ergibt in Summe eine Entlastung von 500 Euro pro Haushalt. Der Energiegipfel der Regierung darf keine Eintagsfliege sein, weitere Maßnahmen müssen folgen!“, bekräftigt der SPÖ-Energiesprecher.

Insgesamt weist der Sozialdemokrat Schroll darauf hin, dass die Österreich heimsuchende Teuerung eine alle Lebensbereiche umfassende und durchdringende Angelegenheit sei, die man nicht nur aus der Perspektive der Energiekosten betrachten dürfe. „Vom Heizen bis zum Tanken, vom Wohnen bis zum täglichen Einkauf – die Politik muss in der Lage sein, die Gesamtsituation im Blick zu haben“, argumentiert Schroll und erinnert an die bereits schlagend gewordene Teuerung im Bereich des täglichen Warenkorbs, der um 15 Prozent teurer geworden ist. Ebenso führt Schroll die bereits im April drohende Mietpreisexplosion um 8 Prozent durch die Indexierung an, auf deren Aussetzung die SPÖ besteht. (Schluss)lk/up