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Mahrer: Kickl hat BVT als Scherbenhaufen hinterlassen

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Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Der Realitätsverlust der FPÖ treibt täglich neue Blüten, die klar aufzeigen, dass der Kickl-Flügel regierungsunfähig ist“, betont ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer. Der ÖVP-Abgeordnete stellt klar: „Kickl, der bereits als schlechtester Innenminister aller Zeiten in die Geschichte eingegangen ist, hat das BVT als Scherbenhaufen hinterlassen. Mit Karl Nehammer ist nun der richtige Innenminister im Amt, der entschlossen durchgreift. Unter seiner Leitung wird auf Hochtouren daran gearbeitet, die von der FPÖ hinterlassenen Trümmer zu beseitigen und das BVT zu reformieren.“

Wie groß der Handlungsbedarf sei, belege auch die bisher medial bekannte Faktenlage im Fall Marsalek, in dem sowohl das Bundeskriminalamt als auch das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung „hervorragende Ermittlungsarbeit leisten“, begleitet durch eine ausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Wien. „Die Festnahmen, die im FPÖ-Umfeld vollzogen wurden, lassen erahnen, wie tief die Freiheitlichen mutmaßlich in diesen Kriminalfall verwickelt sind. Hier braucht es volle Aufklärung – und daran arbeiten die Behörden effizient und schnell“, so Mahrer. Auch Kickls Ablenkungsmanöver und Anpatzereien könnten darüber nicht hinwegtäuschen.

Die momentane Nervosität der FPÖ sei zudem ein klares Indiz dafür, wie weit hier „Schindluder mit einem österreichischen Nachrichtendienst“ getrieben worden sei. „Fantasieuniformen, ein polizeilicher Pony Express und unrechtmäßige Hausdurchsuchungen machen keinen Innenminister aus, Herr Kickl. Das, was Sie abgeliefert haben, ist eine Schande für die österreichische Ministerialbürokratie“, sagt Mahrer weiter. Der vernunftbegabte Teil der FPÖ unter Norbert Hofer sei nun gefordert, den machtpolitischen Phantomschmerzen und Wahnideen des gescheiterten Ex-Innenministers Kickl ein Ende zu bereiten. Denn, so Mahrer abschließend: „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende! Das muss auch die Devise für die Hofer-FPÖ sein.“

(Schluss)

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