Obernosterer: Das Budget 2021 stellt die Weichen in Richtung Stabilität und Zukunft

Wien (OTS) – Lobende Worte findet ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer zur Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel. Obernosterer: „Der Finanzminister hat mit Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein gemeinsam mit seinen Regierungskolleginnen und -kollegen ein Budget erstellt, das den Ressorts trotz Weltwirtschaftskrise und krisengebeuteltem Umfeld wichtige Sonderinvestitionen ermöglicht. Mit diesem Budget werden wir nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern gestärkt aus ihr hervorgehen. Davon bin ich überzeugt, dafür ist dem Finanzminister zu danken“, so Obernosterer wörtlich.

Selbstverständlich sei das Budget von der Krise geprägt, in der sich Österreich und mit uns die gesamte Welt durch die Corona-Pandemie befinde. 2020 und 2021 wird soviel Geld wie noch nie zuvor in Arbeit und Beschäftigung investiert. „Es ist ein Budget, das die richtige Antwort auf diese Situation gibt und das Österreich gut durch die Krise bringen wird. Und vor allem ist es ein Budget, das die Weichen über die Krise hinaus stellt. Und diese Weichen weisen in Richtung Stabilität und Zukunft“, sagt Obernosterer.

An erster Stelle stehen in diesem Zusammenhang Sicherheit, Bildung, Familien, Digitalisierung und der Arbeitsmarkt, erläutert Obernosterer und nennt beispielhaft die schrittweise Erhöhung des Bildungsbudgets, sodass 2023 die 10 Milliarden Euro-Marke erreicht werden kann. Im Bereich der Sicherheit gibt es 215 Millionen Euro mehr für die Polizei in 2021. Dadurch wird die Personaloffensive fortgesetzt und es werden 4.300 zusätzliche Planstellen und eine moderne Ausrüstung ermöglicht. Dazu passt auch die budgetäre Ausstattung des Bundesheeres: vorgesehen ist ein Plus von 204 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen für 2021 für das Bundesheer. Damit sollen von 2021 bis 2024 Sanitäts- und Terrorschutz sowie das ABC und das Katastrophenschutzpaket ausgebaut werden. Dazu kommen 2021 und 2022 je 20 Millionen Euro für Cybersicherheit.

Für die Familien – „unsere Zukunft“, so Obernosterer – sind 2021 rund 50 Millionen Euro für den Familienhärteausgleich vorgesehen. Und für die Corona-Kurzarbeit zur umfassenden Sicherung von tausenden Arbeitsplätzen stehen heuer und nächstes Jahr mehr als acht Milliarden Euro bereit.

Als Vorsitzender des Budgetausschusses wird Obernosterer darauf achten, dass das Budget in den kommenden Tagen und Wochen ausführlich, sachlich und fair diskutiert wird. „Ich schätze Diskussionen – sie müssen und werden stattfinden. Ich bin sicher, die Ausschusssitzungen werden dazu beitragen, dass alle Fragen beantwortet werden“, betont Obernosterer und dankt Finanzminister Blümel „für die gute und genaue Vorbereitung der Budgeterstellung in einer wahrlich nicht einfachen Zeit.“ (Schluss)