Drozda zu ORF: „Kurz diskreditiert JournalistInnen und lässt Zukunft des ORF offen“

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Thomas Drozda hat heute, Donnerstag, scharfe Kritik an den „immer aggressiver geführten Attacken der Regierung auf Medien, unabhängige JournalistInnen und die Pressefreiheit“ geübt. „Die Strache-FPÖ versucht seit dem ersten Tag ihrer Regierungsbeteiligung den ORF mit Dauerangriffen oder Maulkorberlässen wie jenen des blauen Innenministers Kickls gefügig zu machen. ÖVP-Kanzler Kurz hat die FPÖ hier bislang stillschweigend gewähren lassen. Nun hat Kurz vor laufenden Kameras die Berichterstattung unabhängiger JournalistInnen als ‚Falschinformation‘ diskreditiert und das ORF-Radio der Lüge bezichtigt. Das ist ein beispielloser Vorgang, der sehr an illiberale Demokratien wie Ungarn erinnert.“ ****

„Auch die heute bekanntgewordenen Regierungspläne für einen ORF-Totalumbau und der Versuch, den ORF durch Budgetfinanzierung an die Kandare zu nehmen, lassen nichts Gutes erahnen. Kurz und Strache planen offensichtlich einen Anschlag auf die Unabhängigkeit des ORF“, so Drozda, der hinzufügt: „Angesichts der massiven Regierungsangriffe auf die Unabhängigkeit und der ungewissen Zukunft der Finanzierung des ORF müssen bei allen DemokratInnen die Alarmglocken läuten.“ (Schluss) mb/mr