Oö. Volksblatt: "Interpretationsfrage" (von Harald ENGELSBERGER) | brandaktuell

Oö. Volksblatt: „Interpretationsfrage“ (von Harald ENGELSBERGER)

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Linz (OTS) – Eine etwas eigenwillige Interpretation von Pressefreiheit lässt das interne Mail aus dem Innenministerium an alle Landespolizeidirektionen vermuten – freundlich ausgedrückt. Denn wer positiv gesinnten Redakteuren Zuckerl in Form von Informationsvorsprung zukommen lassen sowie unbequemen Kritikern auf die Finger klopfen und Auskunft verweigern will, der verzerrt die Arbeit eines ganzen Berufsstandes, der als wichtige Säule der Demokratie gilt. Eine öffentliche Institution sollte das weder wollen noch tun.
Innenminister Herbert Kickl selbst will dieses ominöse Schreibens weder beauftragt noch vom genauen Inhalt gewusst haben und distanzierte sich letztlich sogar vom Inhalt. Was ist das aber für ein Ministerium, in dem es drunter und drüber geht und der Chef nicht weiß, was seine Mitarbeiter den ganzen Tag so treiben? Ähnlich konfus lief es ja bereits bei der BVT-Hausdurchsuchung ab – da musste am Ende Generalsekretär Peter Goldgruber als Urheber herhalten, weil der Innenminister auch damals vorab falsch oder nicht informiert worden sein dürfte.
Minister Kickl sollte endlich Verantwortung übernehmen und solche Aktionen hinter seinem Rücken unterbinden, ehe er seine Autorität gänzlich verspielt – außer, diese Vorgangsweise ist genau so gewollt.

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