FPÖ – Steger: Pipeline-Angriff auf Ungarn zeigt EU- Untätigkeit bei Angriffsserie

Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger ist sehr kritisch wegen des Fundes von Sprengstoff an einer wichtigen Gaspipeline nahe der ungarischen Grenze in Serbien. Für sie ist klar, dass dies kein einzelner Vorfall ist, sondern ein weiterer Angriff in einer Reihe von Angriffen auf Europas Energieversorgung.

Sie sagt: „Wenn Sprengstoff an einer Pipeline angebracht wird, dann ist das kein ‚Vorfall‘, sondern ein gezielter Angriff auf kritische Infrastruktur.“ Solche Angriffe gab es schon öfter, zum Beispiel die Blockade und Angriffe auf die Druschba-Pipeline, Angriffe auf die TurkStream-Pipeline und zuvor die Sprengung der Nord Stream-Pipelines. Nun gibt es wieder einen Angriff – diesmal auf eine wichtige Versorgungsleitung für Europa.

Besonders schwierig ist der Zeitpunkt des Angriffs, weil kurz danach die ungarischen Parlamentswahlen stattfinden. Steger betont: „Hier wird ganz offensichtlich ein europäisches Land in einer sensiblen Phase attackiert. Wenn ausgerechnet vor einer richtungsweisenden Wahl die Energieversorgung eines Staates ins Visier gerät, dann ist das nicht nur ein sicherheitspolitisches Problem, sondern hat eine massive politische Dimension.“

Ungarn bekommt einen großen Teil seines Gases genau über diese Pipeline. Deshalb könnten die Folgen sehr schlimm sein. Steger erklärt: „Wer diese Infrastruktur gefährdet, greift direkt Versorgungssicherheit, Preise und wirtschaftliche Stabilität eines EU-Mitgliedstaates an.“

Sie kritisiert vor allem die Europäische Union für ihr Versagen. „Die zentrale Frage lautet: Was tut die EU eigentlich, um ihre Mitgliedstaaten zu schützen? Wo sind die konkreten Maßnahmen zur Sicherung der Energieinfrastruktur? Wo ist der Plan, um stabile und leistbare Energiepreise in Europa zu gewährleisten? Die Antwort ist: Es gibt keinen.“

Außerdem sagt sie, dass die EU durch ihre politischen Entscheidungen die Situation verschlimmert hat: „Durch den politisch motivierten Bruch mit verlässlichen Energielieferanten, durch Sanktionen und künstliche Verknappung hat die EU Europas Energiesystem destabilisiert. Das Ergebnis ist eine gefährliche Mischung aus Abhängigkeit, Unsicherheit und explodierenden Preisen.“

Ungarn wird deswegen immer mehr unter politischen Druck gesetzt. „Während andere Staaten der gescheiterten Energiepolitik folgen, setzt Ungarn weiterhin auf Versorgungssicherheit im Interesse der eigenen Bevölkerung. Genau das passt nicht ins ideologische Konzept Brüssels – und genau deshalb steht das Land unter Dauerbeschuss.“

Zum Schluss weist Steger auch auf die schwierige Lage in Österreich hin: „Gerade Österreich spürt die Folgen dieser Politik besonders deutlich: Während die Energieversorgung unsicherer wird, zahlen heimische Haushalte und Betriebe seit Jahren die Zeche in Form massiv erhöhter Energiepreise – ein direkter Effekt dieser fehlgeleiteten EU-Strategie.“

Zusätzlich ist interessant, dass solche Angriffe auf Energieinfrastruktur auch die europäische Wirtschaft insgesamt bedrohen, da steigende Energiepreise die Herstellungskosten erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen. Experten fordern deshalb verstärkte Schutzmaßnahmen und eine bessere Zusammenarbeit der EU-Staaten im Bereich Energieversorgung und Sicherheit.

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